Während der Pandemie darf Demokratie keine Pause machen. Parteien dürfen nicht auf Veränderungen warten, sondern müssen sie aktiv vorantreiben. Während andere Parteien zögern und Entscheidungen aufschieben, haben wir als bundesweit erste Partei gezeigt, wie ein digitaler Parteitag mit analogen Wahlen im Land durchgeführt werden kann.

Denn gerade jetzt müssen wichtige Weichen für die Zukunft gestellt werden: Statt einer Landesregierung, die Probleme lieber aussitzt als anzupacken, haben die Menschen in Baden-Württemberg einen aktiven Staat verdient, der für echten Umweltschutz, gute Arbeit, bezahlbares Wohnen und gerechte Bildung auch während der Pandemie sorgt.

Auf unserem Landesparteitag war unser Ortsverein gleich doppelt vertreten. Saskia Heiler und David Heger haben gemeinsam mit den über 300 anderen Delegierten Andreas Stoch aus dem Parteitags-Homeoffice zum Spitzenkandidaten im anstehenden Wahlkampf gewählt. In seiner kämpferischen Rede machte er klar, wo sein Schwerpunkt in den kommenden Monaten liegt: Das Bildungschaos aus dem CDU-geführten Kultusministerium muss ein Ende haben: „Da muss mehr kommen als Maske ins Gesicht und Fenster auf! Eisenmann macht ihre Arbeit nicht, sondern versucht, als Spitzenkandidatin zu punkten – das ist unverantwortlich!“, so Stoch.

Weil die Wahlen des Landesvorstands online rechtlich nicht zulässig wären, hat die SPD Baden-Württemberg als deutschlandweit erste Partei eine Premiere gewagt: Der digitale Parteitag wurde unterbrochen und die Delegierten konnten an 20 im Bundesland eingerichteten Wahllokalen ganz analog ihre Stimmen abgeben. Dieser große organisatorische Aufwand hat sich gelohnt: So konnte nicht nur pandemiesicher ein neuer Vorstand gewählt werden, sondern auch ein Wahlprogramm verabschiedet werden, das es in sich hat: Wir sind stolz auf unsere mutigen Pläne für ein sicheres, solidarisches und sozial gerechtes Baden-Württemberg!