Herzlich Willkommen auf unserer Homepage
Unsere Vorsitzenden Ulrike Lechnauer-Müller und David Heger
Liebe Leserinnen & Leser,
wir freuen uns, dass Sie sich für die Arbeit unseres Ortsvereins interessieren. Hier finden Sie alles über unsere Arbeit vor Ort in Waghäusel und natürlich über die Personen, die aktiv daran beteiligt sind. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Stöbern.
Herzlichst
Ihre SPD Waghäusel
Gegen die Erhöhung der Kindergartenbeiträge
Frühkindliche Bildung ist eine vorrangige politische Aufgabe, so hört man es immer wieder von Politikern der Landesregierung. Mängel bei der Sprachkompetenz zum Schulbeginn sollen künftig durch Sprachtests für Vierjährige festgestellt und über verbindliche Fördermaßnahmen ausgeglichen werden. Denn der Grundstein für den späteren Bildungserfolg wird in den ersten Lebensjahren gelegt.
Dann muss aber die frühkindlichen Bildung auch finanziell besser ausgestattet werden, gerade bei den Kindergartenbeiträgen. Die Festlegung in Baden-Württemberg, einen Kostendeckungsgrad durch den Elternanteil bei Gebühren von 20 % zu erzielen, überfordert sehr viele Eltern und Alleinerziehende, gerade bei begrenztem Einkommen! Zur geplanten Erhöhung der Kinderbetreuungskosten haben mehrere Elternvertreter unserer Waghäusler Kitas darauf hingewiesen, „welche enorme Bedeutung die Betreuungsplätze haben, aber sie sollten für die Eltern noch bezahlbar bleiben.“ Ihr Vorschlag, die Beiträge gestaffelt nach dem Einkommen der Eltern festzulegen, halten wir für bedenkenswert, das ist allerdings nach Einschätzung der Stadtverwaltung sehr personalintensiv (also teuer).
Bei der Gemeinderatssitzung am 22.5. haben wir von der SPD Fraktion geschlossen dem Verwaltungsvorschlag, die Elternbeiträge zum 1.9.2023 um 5 Prozent zu erhöhen, nicht zugestimmt. Für die Kinderbetreuung wendet Waghäusel im Jahr 4,8 Millionen Euro auf. Wir fordern deshalb, dass hier das Land BW mehr in die Pflicht genommenen werden muss. Stadträtin Ulrike Lechnauer-Müller betonte vor der Abstimmung: „Die erhöhten Gebühren sind für viele Eltern eine zu hohe Belastung. Es geht uns um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie um die Verbesserung der Chancengleichheit! Deshalb muss das Land Baden-Württemberg für die Bildungseinrichtung Kita zahlen, wie es in den allermeisten anderen Bundesländern der Fall ist.“
Mit Fertigstellung der neuen Kita im Oberspeyerer Feld kann der Betreuungsbedarf in Waghäusel vollständig erfüllt werden (siehe Abbildung).
Hat Waghäusel das Zeug zum Festival-Standort?
In der vergangenen Woche war es selbst auf vielen Balkonen in Waghäusel kaum zu überhören: Vier Tage lang hat das dritte „Zucker, Wag & Häusel“-Festival Kultur und vor allem jede Menge Musik an die Eremitage gebracht. Wir freuen uns gemeinsam mit den Veranstaltern über das gelungene Event.
Das 2019 ins Leben gerufene Festival hat eine Pionierfunktion: Inzwischen finden regelmäßig Musikveranstaltungen auf dem Gelände statt – von der Mallorca-Sause bis zum Klassik-Konzert. Als SPD setzen wir uns seit langem dafür ein, die Eremitage mitsamt der angrenzenden Musikschule als Zentrum von Kunst und Kultur in Waghäusel groß zu machen. Dass nun regelmäßige Konzerte auch Menschen von außerhalb nach Waghäusel locken, ist dabei ein Meilenstein.
Sicher trifft dabei nicht jede Veranstaltung jeden Geschmack – doch das liegt in der Natur der Sache. Ein Angebot für alle Vorlieben, für jung und alt, muss auch in Zukunft das Ziel sein. Dass zurückliegende „Zucker, Wag & Häusel“ hat demonstriert, wie eine gute Mischung aus Party und Kultur gelingen kann, die viele tausend Menschen an die Eremitage lockt und begeistert.
Dass Waghäusel nun ein regelmäßiger Ort für Musikveranstaltungen wird, ist eine große Chance für unsere Stadt. Wir halten es für geboten, als Stadt mit einem Veranstaltungskonzept für die Eremitage diese Chance zu nutzen, um auch weiterhin ein gutes und bunt durchmischtes Angebot sicher zu stellen.
Ein Veranstaltungskonzept würde es etwa erlauben, Konzerte, Festivals oder Ausstellungen von lokalen Künstlern oder Veranstaltern besonders zu fördern. Auch ließe sich so regeln, dass sich Großevents und kleine, heimelige Konzerte die Waage halten – denn würden an der Eremitage nur noch Massenevents von zahlungskräftigen Veranstaltern stattfinden, wäre das ein falsches Zeichen für die Vielfalt der Kultur. Wir finden: In Waghäusel hat Mallorca-Musik genauso ein Platz wie Mittelalter-Rock – solange die Mischung stimmt!
Übrigens: Das Bild zeigt Goran Bregovic, der zum Abschluss von „Zucker, Wag & Häusel“ das Konzertzelt an der Eremitage mit Balkan-Brass in eine rauschende Party verwandelte.
Problem Arztversorgung auf dem Lande
Immer häufiger landen Arztpraxen oder sogenannte Medizinische Versorgungszentren in der Hand von Finanzinvestoren. Das ist für Patientinnen und Patienten nicht unbedingt vorteilhaft! Der anerkannte Sozialverband VdK beurteilt diese Entwicklung kritisch, „wenn eine zunehmende Gewinnorientierung in der medizinischen Versorgung eine Fehlversorgung der Menschen zur Folge hat“ (VdK Zeitung 4/2023). Diese Kritik richtet sich jedoch nicht gegen die Gemeinschaftspraxen, die den dort niedergelassenen Ärzten gehören.
Uns interessiert vor allem, wie wir die Facharztversorgung in Waghäusel und insbesondere die Hausarztversorgung im Stadtteil Wiesental verbessern können! Dies einfach nur „dem freien Spiel des Marktes“ zu überlassen, halten wir für eine Illusion. Man kann daher zurecht fragen, was macht hier das reiche Land BW mit den bundesweit meisten medizinischen Fakultäten (an 5 Universitäten), die laut Wissenschaftsministerin im weiten Vergleich Spitzenpositionen einnehmen, wenn in immer mehr ländlichen Gemeinden eine wohnortnahe Arztversorgung gefährdet ist?
Diese Fragen drängen sich uns regelrecht auf:
- Wie muss die Landesregierung wirkungsvoll auf diesen offensichtlichen Notstand reagieren?
- Wie kann die Stadt Waghäusel die Initiative ergreifen, um für eine immer größere Anzahl älterer Menschen eine weitere zentrumsnahe Hausarztansiedlung zu ermöglichen?
- Ist die kassenärztliche Vereinigung wirklich daran interessiert, die bekannt unbefriedigende Situation in unserem größten Stadtteil Wiesental zu verbessern?
Als SPD-Fraktion haben wir uns seit vielen Jahren mit Veranstaltungen und Anträgen diesem Thema angenommen - und wir werden weiter dran bleiben. Lobenswert finden wir in diesem Zusammenhang die Bemühungen des Seniorenbeirats für ein Seniorenmobil, das ab Mai für ältere Einwohner ab 60 zum Einsatz kommen soll.
Maifest: #GeMA1nsam
Wir feiern den 1. Mai – bist du dabei?
Endlich wieder! Wir feiern den Tag der Arbeit mit unserem traditionellen Maifest an der Realschule Waghäusel unweit des Schwimmbads. Mit dem Maifest begrüßen wir nicht nur den Frühling, sondern erinnern daran, wie wichtig Solidarität gerade heute ist.
Denn Energiekrise, Klimakrise, der Krieg in der Ukraine, hohe Inflation und die Auswirkungen der Corona-Pandemie erzeugen Unsicherheit und stürzen viele Menschen in existentielle Sorgen. Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen wir an ihrer Seite. Gemeinsam setzen wir am Tag der Arbeit ein sichtbares Zeichen für eine gerechte und friedliche Zukunft, für einen starken Sozialstaat und eine leistungsfähige öffentliche Daseinsvorsorge. Gemeinsam sind wir solidarisch!
Neben Getränken und belegten Brötchen (auch vegetarisch & vegan) gibt es wie immer ein vielfältiges Angebot an Kuchen, in diesem Jahr auch heiße Würstchen und natürlich die berühmte Maibowle: Am Montag, den 1. Mai 2023 von 10 bis 18 Uhr an der Realschule Waghäusel (Gymnasiumstraße 3).
Wir freuen uns auf Dich!
„Die Bude brennt“
Über Sinn und Unsinn von Gebühren für die Betreuung in Kindertagesstätten hat unsere Vorsitzende Ulrike Lechnauer-Müller gemeinsam mit Landtagsvizepräsident Daniel Born und Gewerkschaftsvertretern in Schwetzingen diskutiert. Dabei wurde deutlich: Treffen die politischen Entscheidungsträger jetzt die richtigen Maßnahmen, wäre nicht nur Eltern und deren Kindern geholfen, sondern würde auch dem Fachkräftemangel entgegengewirkt.
„Die Bude brennt“, fasste Florian Koch von der Fritz-Erler-Stiftung die Situation in den Kitas im Land zusammen. An Alltag sei in Zeiten des Fachkräftemangels kaum noch zu denken – schon heute werden Betreuungszeiten massiv gekürzt.
Gleichzeitig stehen die Kitas im Land vor immer größeren Aufgaben – doch etwa für gute Sprachförderung fehle schlichtweg das Personal. Ulrike Lechnauer-Müller, selbst Leiterin einer Sprach-Kita, berichtete dazu: „Oft kommen Kinder aus Familien mit Migrationshintergrund erst mit vier Jahren zu uns. Später müssen wir sie mit „Bauchschmerzen“ in die Schule entlassen, da sie nur unzureichend Deutsch können.“
Ein Grund: Die regional sehr unterschiedlichen Eltern-Gebühren für den Kita-Besuch. Prozentual werden Familien mit mittlerem Einkommen höher belastet als reiche Haushalte – besonders für Alleinerziehende, Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund teils eine große Herausforderung, so Lechnauer-Müller.
Daniel Born positionierte sich klar: „Es ist bemerkenswert: Es gibt in den Kitas einen Fachkräftemangel. Das ist paradox! Denn gleichzeitig sind Investitionen in die Kitas die beste Lösung, um zukünftigen Fachkräftemangel zu unterbinden.“ Denn gute frühkindliche Bildung sei entscheidend für den späteren Lebens- und Bildungsweg.
„Wir brauchen mehr Druck – politisch, aber auch von den Eltern“, so Lechnauer-Müller. Gemeinsam mit der SPD Waghäusel kämpft sie deshalb für gebührenfreie Kitas – in Waghäusel und darüber hinaus.
Nächster Roter Treff für Freunde und Mitglieder: 6. April, 19:00 Uhr, Plüsch
- [20.03.2023]
- Gemeinsam macht’s mehr Spaß.
- [13.03.2023]
- Für Frauenrechte setzen wir uns täglich ein.
- [10.03.2023]
- SPD Waghäusel beim Geothermiewerk in Graben-Neudorf.
- [08.03.2023]
- „Männer und Frauen sind gleichberechtigt.“.
- [06.03.2023]
- SPD Waghäusel beim Geothermiewerk in Graben-Neudorf.
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Bei uns ist immer etwas los: Alle anstehenden Aktivitäten im Überblick. Die Übersicht wird laufend aktualisiert.
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