Herzlich Willkommen auf unserer Homepage
Unsere Vorsitzenden Ulrike Lechnauer-Müller und David Heger
Liebe Leserinnen & Leser,
wir freuen uns, dass Sie sich für die Arbeit unseres Ortsvereins interessieren. Hier finden Sie alles über unsere Arbeit vor Ort in Waghäusel und natürlich über die Personen, die aktiv daran beteiligt sind. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Stöbern.
Herzlichst
Ihre SPD Waghäusel
Unser Erfolg: Die unechte Teilortswahl ist Geschichte!
Es ist ein historischer Moment für Waghäusel: Unsere Stadt wächst ein gutes Stück weiter zusammen – denn die unechte Teilortswahl ist seit Montag Geschichte!
Seit Jahrzehnten hat sich die SPD in Waghäusel für die Abschaffung stark gemacht. Was als Übergangslösung nach der Fusion von Kirrlach, Wiesental und dem Ortsteil Waghäusel zu einer Gemeinde gedacht war, blieb über fast 50 Jahre lang erhalten. Ursprünglich sollte die unechte Teilortswahl die Mitsprache kleiner Ortsteile im Gemeinderat sichern – eigentlich eine gute Idee. Doch obwohl Stadträtinnen und Stadträte heute ganz selbstverständlich für alle drei Stadtteile sprechen, machte pünktlich zur Kommunalwahl jeder Ort sein eigenes Ding: Drei getrennte Wahllisten für Kirrlach, Wiesental und Waghäusel waren die Folge.
Unsere Meinung war schon lange klar: Ein gemeinsames Waghäusel verdient auch eine, gemeinsame Liste – mit dieser Position sind wir lange auf Widerstände gestoßen. Und tun es immer noch: Wenn wie aktuell geschehen einzelne Fraktionen plötzlich die Transparenz in einer seit vielen Jahren breit und öffentlich diskutieren Frage vorschieben und deshalb eine Aufschiebung der Abstimmung fordern, dann zeigt das vor allem eines: Den fehlenden Mut zur Entscheidung!
Die SPD hat diesen bewiesen – und damit überzeugt: Am Montag hat eine große Mehrheit im Gemeinderat
für die Abschaffung des Paragrafen-Dinosauriers gestimmt.
Für uns ist dieses Ergebnis aber kein Grund, sich auszuruhen: Stattdessen gilt es zu beweisen, dass im neuen Wahlsystem die Interessen aller Waghäuseler – und damit besonders auch die der Einwohner im kleinsten Stadtteil – gehört werden! Wir als SPD wollen Mitsprache nicht dem Wahlsystem überlassen, sondern unseren starken Kandidatinnen und Kandidaten aus dem Stadtteil Waghäusel, die wir zur nächsten Kommunalwahl mit aller Kraft unterstützen werden!
Bahnstrecke Mannheim-Karlsruhe: Lärmschutz hat Priorität!
Es ist das größte Bahn-Bauprojekt seit Jahrzehnten in der Region – mit Auswirkungen bis nach Waghäusel: Die Pläne zum Ausbau der Gütertrasse zwischen Mannheim und Karlsruhe werden konkreter. Beide Städte sind Drehscheiben des europäischen Bahnverkehrs. Der Schienenabschnitt dazwischen ist Teil einer europäischen Haupttransitstrecke, auf der Güter zwischen den Hochseehäfen in Rotterdam und Genua transportiert werden. Weil das Schienennetz zwischen Mannheim und Karlsruhe ausgelastet ist, plant die Bahn jetzt den Ausbau.
Zuletzt hat die Bahn 16 Streckenführungen vorgelegt, die teils links, teils rechts des Rheins verlaufen. Die Varianten rechts des Rheins beträfen die Gemeinden im Landkreis Karlsruhe in jedem Fall, vier der Vorschläge sehen einen Ausbau der bestehenden Strecke entlang von Waghäusel vor.
Für Waghäusel würde diese Streckenführung bedeuten: Mehr Güterverkehr am Stadtrand. Gemeinsam als Region gilt es mit unseren Nachbargemeinden deshalb dafür zu sorgen, dass mehr Zugverkehr nicht gleich mehr Lärm bedeutet – sondern weniger.
Der Regionalverband Mittlerer Oberrhein, dem auch Waghäusel angehört, hat mit der „Karlsruher Erklärung“ deshalb wichtige Leitplanken für den Ausbau formuliert: Neben optimalem Lärmschutz entlang der neuen Gleise müssen auch Anwohner entlang den schon bestehenden Bahnstrecken besser vor Lärm geschützt werden.
Dann kann die Gütertrasse zu einem echten Erfolg werden: 1.600 LKW-Fahrten werden durch die Strecke überflüssig – pro Tag.
Bis es so weit ist, muss sich Waghäusel gemeinsam mit den Nachbargemeinden für Lärmschutz starkmachen – in engem Austausch mit dem Regionalverband und den Abgeordneten im Landtag und dem Bundestag, die schlussendlich über das Projekt entscheiden. Als SPD stehen wir in Waghäusel und der ganzen Region bereit, das Bahnprojekt konstruktiv zu begleiten.
Diese Strecken plant die Bahn: Zur interaktiven Karte
Ideenwerkstatt: Waghäusel wächst zusammen!
Gute Ideen, Snacks, kühle Getränke und eine Frage: Wie wächst Waghäusel und seine Stadtteile weiter zusammen?
Für uns ist die Antwort klar: Seit fast 50 Jahren sind die Teile Wiesental, Kirrlach und Waghäusel eine gemeinsame Stadt. Die Gemeindefusion ist ein Erfolgsrezept – heute sind wir ein Waghäusel. Doch immer zu den Wahlen macht jeder Stadtteil wieder sein eigenes Ding. Schuld ist die „unechte Teilortswahl“, ein Jahrzehnte alter Paragrafen-Dinosaurier. Was ursprünglich erfunden wurde, um kleinen Stadtteilen Mitsprache im Gemeinderat zu sichern, entpuppte sich schnell als Krücke: So sorgt die unechte Teilortswahl bei uns etwa dafür, dass höchstens zwei Gemeinderäte aus dem Stadtteil Waghäusel kommen dürfen. Gleichberechtigung der Stadtteile? Fehlanzeige!
Am 25. Juli stimmt der Gemeinderat über die Abschaffung ab. Unsere Position ist klar: Weg mit der unechten Teilortswahl. Dazu wollen wir mit allen Waghäuselerinnen und Waghäuselern vorab ins Gespräch kommen: Am Mittwoch, den 20. Juli um 18:30 Uhr bei unserem offenen Treffen im Park Wiesental.
SPD Waghäusel wählt neuen Vorstand
Die SPD Waghäusel hat auf ihrer Jahreshauptversammlung die Weichen für das kommende Arbeitsjahr gestellt. Ulrike Lechnauer-Müller und David Heger wurden als Vorsitzende des Ortsvereins gewählt.
„Die SPD Waghäusel wächst!“, sagte die bisherige Co-Vorsitzende Angelika Nosal in ihrem Rechenschaftsbericht und verwies auf die steigende Mitgliederzahl. „Wir blicken zurück auf ein arbeitsreiches Jahr: Neben dem Bundestagswahlkampf haben wir als SPD Waghäusel auch einen intensiven Oberbürgermeisterwahlkampf geführt“, so Nosal. Dazu kamen zahlreiche Veranstaltungen, etwa das traditionelle Maifest oder das Festival der Demokratie. Politisch erfolgreich umgesetzt werden konnte etwa das von der SPD Waghäusel seit langem verfolgte Ziel von Tempo 30 innerorts, so Nosal.
In seinem Bericht aus der Fraktion betonte Roland Herberger die Dringlichkeit der Abschaffung der unechten Teilortswahl.
Von den Mitgliedern wurde Ulrike Lechnauer-Müller als Vorsitzende bestätigt, die gemeinsam David Heger eine Doppelspitze bildet.
Die bisherige Co-Vorsitzende Angelika Nosal bleibt dem Vorstand als stellvertretende Vorsitzende erhalten, ebenso Lutz Schöffel und Gisela Kneisel. Auch Rolf Schnitzler wurde als Kassierer bestätigt. Zum Schriftführer wurde Mark Müller gewählt. Ergänzt wird das Vorstands-Team durch die Beisitzer Kristijan Bodrozic, Tina Hambsch, Armin Reinmuth, Susanne Woll, Manuel Heilig, Patrick Weik, Saskia Heiler-Rechner, Marie-Claire Haag und Jörg Stolzenberger.
„Wir haben in den letzten Monaten und gleich zwei Wahlkämpfen gezeigt, wie viel Leben in der SPD steckt. Diese Energie wollen wir mitnehmen, um unser Zusammenleben in Waghäusel von Tag zu Tag ein bisschen besser zu machen. Wir stehen bereit, um die großen Aufgaben des bezahlbaren Wohnens, des kommunalen Klimaschutzes, der Digitalisierung und der älter werdenden Gesellschaft gemeinsam anzugehen“, so die Vorsitzende Ulrike Lechnauer-Müller.
So war das Festival der Demokratie
„Unsere Demokratie braucht Demokraten“, diese Botschaft war Bundesverfasssungsrichter Peter Müller bei unserem Festival der Demokratie an der Eremitage Waghäusel besonders wichtig.
Gemeinsam mit der CDU Waghäusel haben wir alle Waghäuselerinnen und Waghäuseler sowie die kommunalen Parteien und Wählervereinigungen eingeladen, gemeinsam die Errungenschaft der Demokratie zu feiern, über unser demokratisches Zusammenleben ins Gespräch zu kommen und – auch das bedeutet Demokratie – darüber zu streiten.
Die Demokratie, so Peter Müller, der seit 2011 Richter am Karlsruher Bundesverfassungsgericht ist und zuvor Ministerpräsident des Saarlandes war, sei heute in Bedrängnis, mahnte er und erinnerte an ehrenamtliche Gemeinderäte und Ortsvorsteher, die für ihr Engagement angegriffen werden. Gleichzeitig, so Müller, seien engagierte Demokraten und ihre Parteien das Rückgrat unseres Zusammenlebens.
Auch das sollte das Festival der Demokratie unterstreichen, das bewusst als Gemeinschaftsveranstaltung von SPD und CDU organisiert wurde: Beide Parteien haben die deutsche Demokratie aufgebaut und geprägt und sind heute die noch bestehenden Parteien mit der ältesten Demokratiegeschichte: Die SPD kann auf eine 159-jährige Historie zurückblicken, die CDU wurde unmittelbar nach Ende der nationalsozialistischen Diktatur vor 77 Jahren gegründet.
Auch, wenn die Antworten unserer beiden Parteien auf Alltagsfragen bisweilen auseinandergehen, so vereint beide Parteien dennoch eine tiefe Überzeugung, die auch Verfassungsrichter Peter Müller hervorhob: „Demokratie ist die menschenwürdigste Staatsform.“
Eine Grundhaltung, die heute nicht mehr alle teilen – auch nicht in Waghäusel. Müller berichtet aus seinem Richter-Alltag und davon, wie vor allem eine Partei mit ihren Anrufen das Bundesverfassungsgericht instrumentalisiert, um demokratische Institutionen verächtlich zu machen. Jeder einzelne sei gefragt, sich für Freiheit und Demokratie einzusetzen – das Festival an der Eremitage bietet hierfür einen guten Ausgangspunkt.
- [09.06.2022]
- Einladung zur Jahreshauptversammlung am 1. Juli 2022.
- [03.06.2022]
- Einladung zum Festival der Demokratie.
- [23.05.2022]
- Nur dieses eine Wort: Wir verabschieden Walter Heiler.
- [05.05.2022]
- Willkommen in der SPD!.
- [10.04.2022]
- Maifest am Schwimmbad: GemMA1nsam am 1. Mai.
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SPD in der Region
Die sozialdemokratische Familie ist groß. Die SPD Waghäusel ist Teil der SPD Karlsruhe-Land und der SPD Baden-Württemberg.