Herzlich Willkommen auf unserer Homepage
Vorsitzende: Ulrike Lechnauer-Müller
Liebe Leserinnen & Leser,
wir freuen uns, dass Sie sich für die Arbeit unseres Orstvereins interessieren. Hier finden Sie alles über unser Wirken vor Ort in Waghäusel und natürlich über die Personen, die aktiv daran beteiligt sind. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Stöbern.
Herzlichst
Ihre SPD Waghäusel
vertreten durch die Vorstandschaft des Ortsvereins
03.08.2019 in Topartikel Reden/Artikel
Was muss Demokratie aushalten und wo dürfen wir nicht weiter schweigen?
Vor einiger Zeit, hatte ich eine rege Diskussion mit einem Freund, dieser war der Überzeugung, dass wir nicht auf die populistischen, rassistischen und plakativen Posts der AfD eingehen sollten.
Stattdessen sollten wir sie mit Ignoranz strafen! Doch strafen wir sie damit, oder geben wir Ihnen nicht tatsächlich einen Raum, in dem sie ungehindert und auf widerliche Art und Weise Ihr Gedankengut verbreiten können?
In den letzten Wochen hat sich der Ton auf der Facebookseite des Ortsverbandes Waghäusel der AfD verschärft, die Posts haben zu 90% direkt oder indirekt mit Integration, Flüchtlingen und Islam zu tun. Was ist eine angemessene Reaktion, sich auf eine Diskussion auf der Seite mit der AfD und Ihren Sympathisanten einlassen, so tun als gäbe es diesen Rechtsruck, auch im Ortsverein Waghäusel nicht oder das Thema nicht auf der besagten Facebookseite zu belassen und ganz konkret und öffentlich Stellung zu beziehen?
Natürlich ist es nicht leicht, zu Entscheiden welchen Weg man geht, aber eines muss allen Demokraten/innen klar sein, nicht darauf einzugehen, kann nicht der Weg sein. Wir alle haben in den letzten Jahren gemerkt, wie sich die Grenzen des sagbaren, des tolerierbaren verschoben haben und noch weiter verschieben! So fing das ganze schon einmal an und es ist jetzt unsere Pflicht, uns diesem Prozess und der AfD, auch hier in Waghäusel, entgegen zu stellen!
Schweigen heißt stille Zustimmung und ich kann und will nicht glauben, dass meine Mitbürger/innen in Waghäusel tatsächlich diesem menschenverachtenden und rassistisch motiviertem Gedankengut der AfD zustimmen!
Unter dem Deckmantel, keine Beleidigungen auf Ihrer Seite zu akzeptieren werden kritische Beiträge gelöscht, mit dem Hinweis „Wenn Ihnen das aus persönlicher Geistesschwäche unmöglich ist, besuchen Sie am besten unsere Seite nicht mehr.“
Doch die Beleidigung anderer Menschen, ist bei der AfD schon immer ein probates Mittel gewesen.
Ja, für seine Überzeugungen einzutreten, kann manchmal durchaus unangenehm werden, aber wenn wir uns aus Angst zurückhalten und uns nicht offen und direkt dem entgegenstellen, werden wir bald von dererlei Gedankengut umgeben sein und es wird die Norm. Und so werden aus Lügen, die gefühlte Wahrheit derer die zu lange geschwiegen haben.
Lasst uns zusammen gegen den Hass und die Ausgrenzung der AfD Stellung beziehen und zeigen, dass die Sozialdemokratie, sowie auch alle anderen Demokraten/innen in Waghäusel noch da sind und uns gemeinsam gegen den Hass und die Intoleranz stellen.
Herzlichst Ihr Mark Müller
15.08.2019 in Kommunalpolitik
Kapelle Wiesental: Unrunder Kreisel
Nun ist er da, nach über 10jähriger Planungsphase, der Kreisel bei der Kapelle im Stadtteil Wiesental. Die meisten der unvermeidlichen Sperrungen und Umleitungen sind damit vorbei, der Verkehr kann wieder fließen. Die Anwohner in den stark belasteten Nebenstraßen in Wiesental können aufatmen, ihnen ist für Ihr Verständnis zu danken. Eine weitere Verkehrsbeschränkung wird es ab Ende August noch geben, wenn die Fahrbahndecke der L638 ab dem südlichen Globus-Kreisel (Einfahrt zur Tankstelle) in Richtung Karlsruhe bis zur Einfahrt in die L560/B36 noch erneuert wird.
Ist damit schon alles „palletti“? Keineswegs! Einige Verschleißdecken sind noch aufzubringen, die Übergänge sind noch auszubessern und (endlich) alle Ausfahrtsschilder aus dem Kreisel korrekt zu benennen. Dabei muss nochmals darauf hingewiesen werden, dass das Regierungspräsidium Karlsruhe die bauausführende Behörde ist, und nicht die Stadt Waghäusel. Rätsel gibt allerdings die sehr „wellenförmige“ Ausfahrt in Richtung Hambrücken auf. Ist das als eine außerörtliche Geschwindigkeitsbegrenzung gedacht, wurden wir von verschiedenen Bürgern gefragt?
Die ergänzenden Begrünungs- und Rekultivierungsmaßnahmen werden wir aufmerksam beobachten, gilt es doch, einen zentralen Knotenpunkt in unserer Stadt ansprechend zu gestalten. Im Bereich des Ortseingangs zur Karlsruher Straße und direkt vor der Kapelle ist die Stadtverwaltung Waghäusel in der Pflicht, entsprechende Planungen sind vom Gemeinderat schon auf den Weg gebracht worden. Dies soll ein erster Schritt hin zur überfälligen innerörtlichen Aufwertung und Verbesserung des Stadtteils Wiesental sein. Ein ganz besonderes Augenmerk werden wir auf die Fertigstellung aller Radwege beim Kreisel legen, kein Verkehrsteilnehmer darf benachteiligt werden!
Wir werden an der Sache dran bleiben und Sie weiter informieren.
31.07.2019 in Kommunalpolitik
Windkraft in Waghäusel?
Klimaschutz ist das große Thema von heute!
Die Energiewende, d.h. die schrittweise Abkehr von der Nutzung fossiler Brennstoffe, wurde schon vor einigen Jahren durch Gesetze und Entscheidungen der Bundesregierung auf den Weg gebracht. Die deutlich erfahrbare und nicht mehr zu leugnende Klimaveränderung erfordert nun unser schnelleres Handeln, jetzt. Der zügige Ausbau der klimaneutralen, erneuerbaren Energiegewinnung ist das Gebot der Stunde. Diese gewaltige Aufgabe hat man bisher einfach so dem „Markt“, dem freien Spiel der Kräfte überlassen, mit dem schlechten Ergebnis, dass sich der Strompreis in den letzten Jahren für einen einfachen Vierpersonen-Haushalt geradezu verdoppelt hat!
Das können wir so nicht hinnehmen. An alle zukünftigen Planungen und Maßnahmen stellen wir deshalb die Bedingung der Sozialverträglichkeit, die finanzielle Belastung der Bürgerinnen und Bürger ist zu begrenzen.
Das ist auch in der Diskussion um die geplante Investition von 4 Windkraftanlagen auf unserer Gemarkung zu bedenken. Die Stadt Waghäusel hat ihre Hausaufgaben frühzeitig gemacht und im Flächennutzungsplan sogenannte Ausschlussfächen ausgewiesen, damit ein Windrad nicht in der Nähe der Wohnbebauung errichtet werden darf.
Im Austausch mit unseren Einwohnern bemühen wir uns um eine sachlich-kritische, aber konstruktive und lösungsoffene Haltung zu diesem Thema. Und Windkraftanlagen können im künftigen Energiemix eine verbrauchernahe, dezentrale Lösung sein. Auch die Möglichkeit der genossenschaftlichen Bürgerbeteiligung ist zu prüfen. Aber es bleiben noch viele Unwägbarkeiten und offene Fragen.
Uns fehlen noch weitere und genauere Informationen, z.B. von der Landesregierung (Abteilung Forst) als dem Waldbesitzer auf der Gemarkung Kirrlach. Vom Regionalverband, bezüglich der veränderten Angaben im Windatlas zu unserem Gebiet. Vor allem brauchen wir einen offenen, fundierten Austausch zwischen Vertretern der Umwelt- und Naturschutzverbände und dem Investor.
Wir werden an der Sache dran bleiben und Sie weiter informieren.
26.07.2019 in Ortsverein
Jahreshauptversammlung: SPD Waghäusel schreibt sozialdemokratische Geschichte!
„Wir müssen die Sozialdemokratie nicht neu erfinden, ihre Grundwerte – Freiheit, Gleichheit, Solidarität – sind bekannt. Wir müssen Sie leben! Bewegen wir uns weiter, verharren wir nicht!“, betonte die Vorsitzende des Ortsvereins, Ulrike Lechnauer-Müller, in ihren Rechenschaftsbericht vor der Jahreshauptversammlung
Tatsächlich war die Jahreshauptversammlung der SPD Waghäusel, die turnusgemäß ohne Wahlen hätte stattfinden sollen, eine bewegte: Sebastian Emmert, der dem Ortsverein gemeinsam mit Ulrike Lechnauer-Müller vorstand, hat mit dem Tag der Kommunalwahl seine Ämter niedergelegt. Mit Massimo Vitacolonna verstarb im vergangenen Jahr auch tragischerweise und völlig überraschend einer unserer stellvertretenden Vorsitzenden. Vergangenen Dienstag wurden die derzeit unbesetzten Ämter deshalb nachgewählt:
Künftig wird Angelika Nosal gemeinsam mit Ulrike Lechnauer-Müller der SPD Waghäusel vorstehen. Ein bisschen historisch ist das schon: Zum ersten Mal in seiner Geschichte wird unser Ortsverein nun von zwei Frauen geleitet. Und mehr noch: Soweit wir es recherchieren konnten, ist der Ortsverein Waghäusel damit die erste Gliederung der deutschen Sozialdemokratie mit einem weiblichen Spitzenduo!
Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Lutz Schöffel gewählt, welcher wie Angelika Nosal auf eine langjährige Erfahrung im Gemeinderat zurückblicken kann und dort zuletzt den Fraktionsvorsitz bekleidete. Zudem wurde Mark Müller zum Pressereferenten gewählt.
Die SPD Waghäusel beglückwünscht alle Gewählten. Für den Vorstand und die ganze SPD Waghäusel gilt es jetzt, in Bewegung zu bleiben: In Bewegung für ein soziales und nachhaltiges Waghäusel, in Bewegung für EIN Waghäusel, das sich nicht spalten lässt. Packen wir es an!
23.07.2019 in Kommunalpolitik
Stellungnahme zur Wahl von Krimhilde Rolli als 1. Bürgermeisterstellvertreterin
Zum dritten Mal wurde Stadträtin Krimhilde Rolli zur 1. Stellvertretenden Bürgermeisterin der Stadt Waghäusel gewählt, auf der Gemeinderatssitzung am 1. Juli 2019 mit einer klaren Mehrheit von 15 zu 10 Stimmen.
Ein Zufallsergebnis? Damit würde man dem Verantwortungsbewusstsein der gewählten Gemeindevertreter nicht gerecht. Übereinstimmend gelten die Kommunalwahlen in Waghäusel als Persönlichkeitswahlen. Und das gilt nach unserer Meinung auch für Wahlgänge in einer Gemeinderatssitzung. Wahlen in einer Demokratie sind bekanntlich geheim, gleich und direkt.
Bei der Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter gilt § 32 (3) der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg: „Die Gemeinderäte entscheiden [...] nach ihrer freien, nur durch das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung. An Verpflichtungen und Aufträge [...] sind sie nicht gebunden.“
Die Mitglieder der SPD-Fraktion sind der Meinung, dass eine gültig getroffene Entscheidung zu respektieren ist, auch um das Amt eines Stellvertretenden Bürgermeisters nicht zu beschädigen.
Frau Stadträtin Krimhilde Rolli hat ihre Aufgabe als 1. Bürgermeisterstellvertreterin viele Jahre anerkannt kompetent und überparteilich ausgeübt, und wird dem auch in Zukunft versuchen gerecht zu werden.
Übrigens: Ausführliche Recherchen haben ergeben, dass in recht vielen Nachbargemeinden nicht immer die „stärkste“ Fraktion den ersten Stellvertreter des Bürgermeisters stellt oder in der Vergangenheit gestellt hat. Es kommt eben auf die jeweiligen Personen an. Im Waghäuseler Gemeinderat wurden am 1.7. insgesamt 5 Bürgermeisterstellvertreter gewählt, auch mit den Stimmen der SPD Fraktionsmitglieder.
- [22.07.2019]
- Aufräumen mit dem SPD Ortsverein.
- [08.07.2019]
- Verabschiedung und Ehrung aus der SPD Fraktion in der letzten Gemeinderatssitzung.
- [04.07.2019]
- Wir fordern: Nutzung von "Eh-da-Flächen".
- [28.06.2019]
- „Füreinander - Miteinander“: Die SPD Fraktion im Gemeinderat.
- [28.06.2019]
- Gebührenfreie Kitas jetzt!.
Termine
22.08.2019, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Offenes Treffen im Park Wiesental
Offener Abend mir der SPD, gerne darf jeder interessierte zu uns stoßen!
20.09.2019, 19:00 Uhr - 23:59 Uhr Roter Abend im Voglhäusl
Roter Abend im Voglhäusl als Dankeschön für die Kandidierenden der Kommunalwahl und alle Interessierten!
18.10.2019 - 18.10.2019 Wir tauschen uns aus zum Thema "Bildung"
Gemeinsame Veranstaltung mit den Ortsvereinen Hambrücken und Oberhausen-Rheinhausen zum Thema Bildung unter Betei …
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