Herzlich Willkommen auf unserer Homepage
Unsere Vorsitzenden Angelika Nosal und Ulrike Lechnauer-Müller
Liebe Leserinnen & Leser,
wir freuen uns, dass Sie sich für die Arbeit unseres Ortsvereins interessieren. Hier finden Sie alles über unsere Arbeit vor Ort in Waghäusel und natürlich über die Personen, die aktiv daran beteiligt sind. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Stöbern.
Herzlichst
Ihre SPD Waghäusel
Neza Yilirim als Bundestagskandidatin bestätigt
Die Zukunft wird heute gemacht – denn wie wir morgen leben, entscheidet sich im Hier und Jetzt. Eine starke Gesellschaft für alle, ein zupackender und effektiver Staat, öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, eine kraftvolle Wirtschaft, ein starkes souveränes Europa, zukunftsfähige Arbeitsplätze und der Kampf gegen den Klimawandel – das gehört alles zusammen.
Es braucht deshalb eine Partei, die all das auch zusammen denkt: Die Mammutaufgabe Klimaschutz gelingt nur, wenn wir gleichzeitig Klimagerechtigkeit schaffen: Die Bekämpfung der Erderwärmung darf nicht zur neuen sozialen Frage werden. Und das Rückgrat eines starken Sozialstaats ist ein funktionierendes und verantwortungsbewusstes Wirtschaften für das Gemeinwohl. Deshalb braucht es eine Politik, die Brücken baut.
Wir sind stolz, dass am hybriden Landeslistenparteitag unsere Bundestagskandidatin Neza Yildirm mit überwältigender Mehrheit gewählt wurde und so mit dem Rückhalt der Landes-SPD ins Rennen um den Bundestag zieht.
Am Parteitag hat Neza Yildirim ihre ganz persönliche Geschichte als Brücken-Bauerin erzählt: Vom Arbeiterkind mit türkischen Wurzeln raus aus dem Teufelskreis der Abhängigkeit von sozialer Herkunft und Zukunftschancen hin zur Projektleiterin im Wohnbaugewerbe war es ein weiter Weg. Die Brücke dabei war die Bildung – und die SPD, die seit den 70ern mit den Bildungsreformen ganzen Generationen das Versprechen des Aufstiegs durch Bildung gegeben hat.
2021 geht es darum, dass Zukunftsversprechen an unsere Gesellschaft zu erneuern – in der Bildung, aber eben auch in Fragen der Klimagerechtigkeit und vor allem im Sozialen. Die Nach-Corona-Zeit muss die Zeit des Aufbruchs werden. Dieser Aufbruch beginnt hier vor Ort. Doch mit einem Lobbyisten für Aserbaidschan im Bundestag wird dieser nicht gelingen. Es ist Zeit, dass Waghäusel von einer aufrichtigen und glaubwürdigen Kämpferin für das Gemeinwohl in Berlin vertreten wird.
Der Klimawandel ist die Herausforderung der Stunde
Energiegewinnung aus fossilen Stoffen (Uran, Kohle, Öl...) ist ein Auslaufmodell. Die besten Alternativen sind regional, dezentral und verbrauchernah, wie die Photovoltaikanlage auf dem Hausdach! Aber jede klimaneutrale, ökologische Art der Energiegewinnung hat auch Grenzen, Nachteile. Denken wir an die (aus China angelieferten) Solarmodule oder die Rotorblätter der Windräder, die aus Polyurethanharz-Verbundwerkstoff bestehen. Das alles muss einmal recycelt, entsorgt (?) werden.
Und wie stabil sind unsere Leitungsnetze wenn mal die Sonne nicht scheint, kein Wind weht, eine Kältewelle kommt? Strom, Wärme, Energie braucht jeder, der Verbrauch steigt. Eine große Frage ist, wie wir künftig den Grundlast-Strom erzeugen - ohne fossile Stoffe - bei Verbrauchsspitzen im Winter, in der Nacht, bei Windstille?
Deshalb hat sich der Gemeinderat mit dem Thema Tiefengeothermie in Waghäusel befasst. Wir verstehen die Sorgen, Bedenken und Fragen von vielen Mitbürgern und wir leisten unseren Beitrag zu einer sachlichen Diskussions- und Entscheidungskultur. Themen/Fragen sind die Gefahren, die Sicherheit, Immissionen und Haftungsfragen beim Bau und Betrieb einer solchen komplexen Anlage. Erdbeben, Erschütterungen oder zu hohe Lärmbelästigung werden keine Akzeptanz finden. Für die Bewilligung der Bohrung und den Bau einer solchen Anlage ist „bergrechtlich“ das Regierungspräsidium Freiburg zuständig. Unsere Berggesetze in Baden-Württemberg stammen von 1874 und 1890, erst im Jahr 1982 durch Bundesgesetz vereinheitlicht!
Die Beteiligungsrechte darin bedürfen dringend einer Neufassung, denn die Stadt Waghäusel hat als Träger öffentlicher Belange bei diesem Projekt nur ein Anhörungsrecht.
Eine Chance, Einfluss zu nehmen haben wir nur dann, wenn der Betreiber nicht ein Grundstück von Privat, sondern von der Stadt erwirbt. Aus unserer Sicht käme nur ein Grundstück in sicherer Entfernung von der Wohnbebauung in Frage. Wenn, dann muss es aus wirtschaftlichen Gründen in der Nähe von Abnehmern für die ausgekoppelte Wärmeenergie liegen, also bei Gewerbegebieten. Die Entscheidung ist offen, es sind noch sehr viele Fragen zu klären...
Zum 1. Mai: Mehr Gemeinwohl in Gesundheit und Pflege!
Der 1. Mai gehört denen, die auch heute wieder - am Tag der Arbeit - für uns alle anpacken. All diejenigen verdienen nicht nur unseren Dank, sondern auch unsere Solidarität: Denn Applaus alleine genügt nicht. Gerade in Gesundheitsberufen braucht es endlich mehr Mitsprache für Pfleger*innen, verbindliche Tarifverträge und beste Arbeitsbedingungen.
Dafür kämpfen wir als SPD gemeinsam mit unserer Bundestagskandidatin Neza Yildirim. Auf ihrer Tour durch die Pflegeeinrichtungen der Region war sie auch im AWO Seniorenzentrum Am Hag zu Besuch. Im Gepäck hatte Neza nicht nur ein kleines Geschenk, sondern auch ihre Zuhör-Postkarte, mit der die Beschäftigen ihre Anliegen und Forderungen zusenden können.
Und was sind Ihre Ideen für mehr Gemeinwohl in Gesundheit und Pflege?
Tempo 30 – warum nicht überall verpflichtend?
Die neu eingeführten Tempo-30-Strecken bedeuten mehr Verkehrssicherheit und weniger Lärm in und um Waghäusels Straßen. Seit die neuen Schilder stehen, hat uns immer wieder die Frage erreicht, warum künftig zwar in allen Wohngebieten Tempo 30 gilt, aber die Haslacher Str. in Waghäusel sowie Teile der Durchgangsstraßen in Wiesental von der Geschwindigkeitsreduzierung ausgenommen sind.
Tempo 30 in den Durchgangsstraßen ist die Folge der Lärmaktionsplanung. Weil Lärm die Gesundheit schädigt, sind Städte und Kommunen europarechtlich dazu verpflichtet, gegen übermäßigen Verkehrs- und Umgebungslärm vorzugehen. Dazu werden alle fünf Jahre sog. „Lärmkarten“ erstellt. Hierfür wurden in den Straßen mit einer Verkehrsdichte von mehr als 8.200 Fahrzeugen am Tag Lautstärkemessungen durchgeführt, denn nur dort ergibt sich rechnerisch eine Lärmbelastung über den Richtwerten. Wo Grenzwerte überschritten wurden, kommt jetzt Tempo 30 aus Lärmschutzgründen. In der Hasslacher Straße liegt die Verkehrsdichte bei nur 4.000 Fahrzeugen am Tag, deshalb wird diese nicht in der Lärmaktionsplanung berücksichtigt und es gilt weiter Tempo 50.
Die Einführung von Tempo-30-Zonen in den Wohngebieten stellt eine separate Maßnahme dar, die lediglich zeitgleich mit der Lärmaktionsplanung umgesetzt wird. Durch die im Umwelt- und Verkehrsausschuss beschlossenen Tempo-30-Zonen in den Wohnstraßen soll der Verkehr dort beruhigt werden. Für die Hauptstraßen kommt Tempo 30 zur Verkehrsberuhigung allerdings rechtlich nicht infrage – denn gerade dort soll der (öffentliche) Verkehr schließlich fließen können.
Wir verstehen den Frust der AnwohnerInnen der Straßen, in denen weiter 50 gilt. Wir haben uns deshalb dafür stark gemacht, dass der Ortsteil Waghäusel ein Hinweis-Banner erhält, welches dazu auffordert, freiwillig Tempo 30 zu fahren. Damit konnten wir uns im Umwelt- und Verkehrsausschuss durchsetzen – so kommt Verkehrsberuhigung auch in Waghäusels Durchgangsstraße.
Herzliche Ostergrüße
Ganz herzlich Danke, sagen wir allen, die in vielen wichtigen Bereichen für uns zur Zeit ihren Dienst tun. Die mit großem Einsatz dort ihre persönlichen Interessen zurück stellen und an ihrem Arbeitsplatz Ausdauer und Solidarität beweisen, und dabei sehr oft an ihre Grenzen gehen müssen. Oder in der Nachbarschaftshilfe in dieser Zeit ehrenamtlich für ihre Mitmenschen Gutes tun.
Dafür unsere Anerkennung und unser Dank! Bleiben Sie zuversichtlich und vor allem bleiben Sie gesund, Ihre StadträteInnen Gisela Kneisl, Ulrike Lechnauer-Müller, Roland Herberger, Krimhilde Rolli, Marita Baur.
Wir appellieren an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, die einschneidenden Maßnahmen und Anordnungen einzuhalten, auch wenn es schwer fällt, weil dadurch unser tägliches Leben weiter stark eingeschränkt ist. Nehmen wir Rücksicht - auf uns selbst und auch auf Andere!
Wir unterstützen in dieser schwierigen Situation unsere Stadtverwaltung für das Bemühen, schnell und unbürokratisch die richtigen Entscheidungen zu treffen: Für die Einrichtung eines Kommunalen Testzentrums im WaWiKi in Wiesental und für das Mobile Impfteam aus Heidelberg, das mehrere Hundert über 80-jährige bei uns in der Wagbachhalle geimpft hat.
Wir appellieren an die Bundesregierung und an unsere Landesregierung, endlich Wege und Lösungen aufzuzeigen, die unseren existenziell bedrohten Einzelhändlern, Gastronomiebetrieben, und Selbständigen aller Art eine wirkliche Hilfe darstellen. Vor allem gibt es keine Alternative, als zu testen, testen, testen - und schnellstens alle Menschen zu impfen, die dazu bereit sind!
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SPD in der Region
Die sozialdemokratische Familie ist groß. Die SPD Waghäusel ist Teil der SPD Karlsruhe-Land und der SPD Baden-Württemberg.