Herzlich Willkommen auf unserer Homepage
Unsere Vorsitzenden Angelika Nosal und Ulrike Lechnauer-Müller
Liebe Leserinnen & Leser,
wir freuen uns, dass Sie sich für die Arbeit unseres Ortsvereins interessieren. Hier finden Sie alles über unsere Arbeit vor Ort in Waghäusel und natürlich über die Personen, die aktiv daran beteiligt sind. Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Stöbern.
Herzlichst
Ihre SPD Waghäusel
Herzliche Ostergrüße
Ganz herzlich Danke, sagen wir allen, die in vielen wichtigen Bereichen für uns zur Zeit ihren Dienst tun. Die mit großem Einsatz dort ihre persönlichen Interessen zurück stellen und an ihrem Arbeitsplatz Ausdauer und Solidarität beweisen, und dabei sehr oft an ihre Grenzen gehen müssen. Oder in der Nachbarschaftshilfe in dieser Zeit ehrenamtlich für ihre Mitmenschen Gutes tun.
Dafür unsere Anerkennung und unser Dank! Bleiben Sie zuversichtlich und vor allem bleiben Sie gesund, Ihre StadträteInnen Gisela Kneisl, Ulrike Lechnauer-Müller, Roland Herberger, Krimhilde Rolli, Marita Baur.
Wir appellieren an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, die einschneidenden Maßnahmen und Anordnungen einzuhalten, auch wenn es schwer fällt, weil dadurch unser tägliches Leben weiter stark eingeschränkt ist. Nehmen wir Rücksicht - auf uns selbst und auch auf Andere!
Wir unterstützen in dieser schwierigen Situation unsere Stadtverwaltung für das Bemühen, schnell und unbürokratisch die richtigen Entscheidungen zu treffen: Für die Einrichtung eines Kommunalen Testzentrums im WaWiKi in Wiesental und für das Mobile Impfteam aus Heidelberg, das mehrere Hundert über 80-jährige bei uns in der Wagbachhalle geimpft hat.
Wir appellieren an die Bundesregierung und an unsere Landesregierung, endlich Wege und Lösungen aufzuzeigen, die unseren existenziell bedrohten Einzelhändlern, Gastronomiebetrieben, und Selbständigen aller Art eine wirkliche Hilfe darstellen. Vor allem gibt es keine Alternative, als zu testen, testen, testen - und schnellstens alle Menschen zu impfen, die dazu bereit sind!
Wer grün wählt, bekommt schwarz
Heute haben sich die Grünen in Baden-Württemberg für eine Fortsetzung der alten Koalition mit der CDU entschieden. Statt eines Aufbruchs für's Land folgen nun fünf Jahre Weiter-so: Weiter-so mit Bildungschaos an unseren Schulen und Kitas, Weiter-so mit der stockenden Energiewende, Weiter-so mit einer chaotischen Impfstrategie.
Die Grünen haben heute gezeigt: Mit ihnen ist keine mutige und zukunftsgerichtete Politik zu machen. Als SPD werden wir dagegen weiter für mehr Klimaschutz, bezahlbaren Wohnraum, sichere Arbeitsplätze und gute Bildung kämpfen - in der Oppositon in Baden-Württemberg und bei den Bundestagswahlen im September.
Vereine brauchen Planungssicherheit
Unsere über 100 Vereine machen Waghäusel zu einer lebendigen Stadt: Ob Sport, Natur, Technik, Musik oder Kultur, für fast jedes Interesse gibt es hier etwas. Vereine leisten einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag, sind Orte der Begegnung und des Gemeinsam-etwas-Schaffens. Gerade das brauchen wir nach Corona mehr denn je!
Ausgefallene Veranstaltungen, Konzerte und Aufführung sowie gestrichene Vereinsfeste reißen ein Loch in so manche Kasse, denn Ausgaben wie Mieten laufen weiter. Fehlende Planungssicherheit macht das Vereinsleben nicht einfacher.
Vereine in Waghäusel erhielten bisher überdurchschnittlich viel Förderung. Weil der kommunale Haushalt in eine Schieflage geraten ist, steht diese finanzielle Unterstützung aber zur Zeit auf dem Prüfstand. Aktuell wird deshalb über die Erhebung von Mietkosten für Vereine diskutiert, die in kommunalen Räumen eingemietet sind und bislang lediglich die Nebenkosten tragen mussten.
Wir begrüßen, dass die Entscheidung über die Erhebung von Mietkosten nach zahlreichen Stellungnahmen von betroffenen Vereinen vertagt wurde und erneut im Verwaltungsausschuss beraten wird. Zwar könnten viele der betroffen Vereine moderate Mietkosten tragen – doch gerade in der pandemiebedingten Ausnahmesituation ist es für Vereine besonders schwierig, einen verlässlichen Finanzplan zu erstellen und diese Mehrkosten einzukalkulieren. Für uns steht deshalb fest: Werden Mieten erhoben, darf das während der Pandemie nicht zulasten der wirtschaftlichen Grundlage von Vereinen gehen. Wir werden uns bei allen Entscheidungen deshalb dafür einsetzen, dass Waghäusels Vereinsleben in seiner ganzen Vielfalt erhalten bleibt und im Rahmen des Möglichen unterstützt wird.
Tempo 30 kommt nach Waghäusel!
Die Schilder stehen bereits: Die Ausweitung der Tempo 30-Strecken im Stadtgebiet ist ein wichtiger Schritt, um die Bedürfnisse der verschiedenen Verkehrsteilnehmer, aber auch der Anwohner, ins Gleichgewicht zu bringen. Unser Ziel: Weniger innerörtlicher Autoverkehr und stattdessen mehr Verkehrssicherheit für Radfahrer sowie weniger Verkehrslärm und bessere Luft zur Entlastung der Anwohner*innen.
Inzwischen wird die sog. dritte Stufe der Lärmaktionsplanung umgesetzt. Weil Lärm die Gesundheut schädigt, sind Kommunen europarechtlich dazu verpflichtet, gegen übermäßigen Verkehrs- und Umgebungslärm vorzugehen. Dazu werden alle fünf Jahre sogenannte „Lärmkarten“ erstellt, die aufzeigen, wo es besonders laut zugeht.
Bei den Messungen wurde festgestellt, dass die Verkehrslärmbelastung in den Zentren von Wiesental und Kirrlach die Grenzwerte überschreitet, weshalb zur Reduzierung in weiten Abschnitten der Durchgangsstraßen in Wiesental und Kirrlach die Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h gesenkt wird. Wir werden uns nun dafür einsetzen, dass die Einhaltung von Tempo 30 nach einer Übergangszeit auch durch Geschwindigkeitskontrollen regelmäßig überwacht wird.
In den kommenden Wochen wird auch in sämtlichen Wohnstraßen der Stadt Tempo 30 eingeführt. Durch das Zusammenspiel beider Maßnahmen wird so der Verkehr flächendeckend fast im ganzen Stadtgebiet beruhigt und damit eine jahrzehntelange Forderung der SPD Waghäusel endlich umgesetzt.
Ausgenommen davon ist die Durchgangsstraße (Haslacher Straße) im Stadtteil Waghäusel. Weil dort die Verkehrsdichte deutlich geringer als in den anderen beiden Stadtteilen ausfällt, besteht keine rechtliche Grundlage für die Absenkung der Höchstgeschwindigkeit. Wir können das Unverständnis der Anwohnerinnen und Anwohner nachvollziehen und setzen uns dafür ein, dass der Autoverkehr in der Haslacher Straße auf freiwilliger Grundlage zum langsamen und leisen Fahren aufgefordert wird.
Mit Bildungsmut das Chaos beenden!
Bildung in der Pandemie: Dazu gibt es viele Fragen – doch die grün-schwarze Landesregierung liefert darauf kaum Antworten. Dabei brauchen Kinder, Eltern, Erzieher*innen und Lehrkräfte gerade in schwierigen Zeiten Verlässlickeit und Politik, die Perspektiven schafft. Wie soll es weitergehen?
„Baden-Württemberg bleibt das Land der Freude am Lernen“ – dieser Satz steht zwar im grün-schwarzen Koalitionsvertrag, doch seit über einem Jahr dominiert im Bundesland der vor allem Frust beim Lernen. Denn die Pandemie hat gezeigt: Das baden-württembergische Bildungssystem ist weder krisenfest noch zukunftssicher – und viel zu oft noch nah an der Kreidezeit. Die Pandemie wird zu gravierenden Folgen im Bildungsfortschritt und in der sozialen Entwicklung der Kinder und Jugendlichen führen. Es geht um nichts weniger als den Anspruch auf Bildung. In der Bildungspolitik gibt es viel zu tun. Mit dem krisenfesten Klassenzimmer hat die SPD im Land deshalb ein Konzept vorgelegt, wie Bildung auch während der Pandemie sicher stattfinden kann – und wie unser Bildungssystem gestärkt aus der Krise kommt:
Frühkindliche Bildung: Gebührenfrei und besser aufgestellt!
Lernen beginnt nicht erst in der Schule, sondern bereits bei den Kleinsten. In Kitas und Kindergärten leisten Erzieher*innen tagtäglich wertvolle Bildungsarbeit und legen so den Grundstein für den Schuleintritt. Doch in Baden-Württemberg fehlt es weiter an Kita- und Krippenplätzen.
Der Fachkräftemangel in der frühkindlichen Bildung ist hoch. Aktuell gibt es zwar den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz – doch wegen fehlendem Personal kann dieser nicht für alle Familien verwirklicht werden. Wir brauchen jetzt dringend eine Ausbildungsoffensive, um dem Personalmangel entgegenzutreten: Die Kapazitäten der Berufsfachschulen für die Erzieher-Ausbildungen müssen aufgestockt werden. Parallel dazu braucht es mehr Studienplätze an den Hochschulen für Kindheitspädagog*innen.
Schulen: Mit mehr Lehrer*innen raus aus der Kreidezeit
Mit den ersten Schulschließungen haben vor allem die Eltern gemerkt, was die Schulen eigentlich leisten. Deutlich wurde aber auch: Die Schule war und ist auf die derzeitige Situation überhaupt nicht vorbereitet. Was hier versäumt wurde, können wir nicht in wenigen Wochen oder Tagen aufholen. Der Ärger in den Schulen ist zudem groß, weil politische Entscheidungen viel zu kurzfristig kommen und genauso kurzfristig wieder umgeworfen werden. Und natürlich haben die Lehrkräfte Angst vor Infektionen. Denn Schulen auf Teufel komm raus und unabhängig von Inzidenzzahlen offen zu lassen, wie Kultusministerin Susanne Eisenmann es wollte – das ist unverantwortlich.
Für die beste Bildung im Land brauchen wir jetzt mehr Lehrer*innen und weniger Unterrichtsausfall. Unter der grün-schwarzen Landesregierung wurden 1.000 Lehrer*innenstellen gestrichen, die jetzt mehr denn je fehlen. Die Digitalisierung gibt uns zusätzliche Möglichkeiten. Dafür braucht es allerdings nicht nur Endgeräte und Datenleitungen. Gute Ausstattung führt nicht automatisch zu einem guten Unterricht. Parallel braucht es im Land eine Fortbildungsoffensive, die die Lehrkräfte befähigt, die digitalen Möglichkeiten pädagogisch sinnvoll einzusetzen.
Wissenschaft & Hochschulen: Jede Forschung braucht Förderung
Baden-Württemberg ist Hochschulland. Unsere Hochschulen bieten überall im Land ein breites Studienangebot. Das gilt es zu fördern und weiterzuentwickeln. Doch die finanzielle Förderung des Landes konzentriert sich vor allem auf die Spitzenforschung in den sogenannten Exzellenzuniversitäten – in Baden-Württemberg tragen vier dieser Hochschulen den Titel. Die Grundfinanzierung der Hochschulen hat sich jedoch kaum verbessert, weshalb nur wenige neue Dauerstellen für Forscher*innen und akademisches Personal geschaffen wurden. Stattdessen steigt die Zahl der befristeten Einstellungen an den Hochschulen. Damit muss Schluss ein: Für Daueraufgaben braucht es Dauerstellen – und eine bessere Grundfinanzierung unserer Hochschulen.
2011 hat die grün-rote Landesregierung unter Kultusminister Andreas Stoch (SPD) als eine der ersten Maßnahmen die Studiengebühren abgeschafft, welche die grün-schwarze Landesregierung gegen den massiven Protest von internationalen Studierenden und Bildungsgewerkschaften wieder einführte. Deren finanzielle Situation verschlechtert sich gerade in der Corona-Pandemie durch den Wegfall zahlreicher Nebenjobs nun deutlich. Die SPD steht für die Abschaffung aller Studiengebühren in Baden-Württemberg.
- [08.03.2021]
- 110 Jahre Internationaler Frauentag.
- [01.03.2021]
- Wann kommt Tempo 30 und Lärmschutz nach Waghäusel? JETZT!.
- [28.02.2021]
- Haushaltsrede 2021: Auf dem Weg zu einer nachhaltigen Weiterentwicklung unserer Stadt Waghäusel.
- [26.02.2021]
- Geothermie: Baustein zur Energiewende vor Ort?.
- [07.02.2021]
- Mit Alexandra Nohl bei der SPD Karlsruhe-Land Online-Konferenz.
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SPD in der Region
Die sozialdemokratische Familie ist groß. Die SPD Waghäusel ist Teil der SPD Karlsruhe-Land und der SPD Baden-Württemberg.