Jahreshauptversammlung 2017

Veröffentlicht am 04.07.2017 in Ortsverein

Am 23. Mai fand die diesjährige Jahreshauptversammlung der SPD Waghäusel statt. Rund 40 Mitglieder, darunter Oberbürgermeister Walter Heiler, seinerseits auch Ehrenvorsitzender der SPD Waghäusel, und der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land Anton Schaaf, fanden sich im Clubhaus des FC Olympia Kirrlach ein.

 

Die Vorsitzenden Ulrike Lechnauer-Müller und Sebastian Emmert begrüßten die anwesenden Mitglieder und gaben die vorgesehene Tagesordnung zur Abstimmung frei. Aufgrund zweier eingereichter Anträge und dem damit zu erwartenden Zeitaufwand wurde der Punkt der an diesem Abend vorgesehenen Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft vorgezogen. Jürgen Herberger und Herbert Sand sind seit 40 Jahren Mitglieder der SPD und erhielten dafür nebst Urkunde, Ehrennadel und kleinem Präsent insbesondere den zum Ausdruck gebrachten Dank für Jahrzehntelange Treue und Engagement für die Sozialdemokratie.

 

Im Rückblick auf das vergangene Arbeitsjahr zog Ulrike Lechnauer-Müller im Namen der Vorstandschaft ein überwiegend positives Fazit. Man blicke auf ein Arbeitsjahr mit allmonatlichen Sitzungen, einer produktiven Klausur sowie diversen Aktionen und Veranstaltungen zurück. So schwang man sich beispielsweise am 1. Mai selbst aufs Rad und besuchte die Feste vor Ort anstatt beim eigenen Fest zu erwarten, dass die Menschen zu einem selbst kommen. Auch den Arbeitskreis Kindergarten hob sie in der Rückbetrachtung lobend hervor.

 

Im weiteren Verlauf der diesjährigen Jahreshauptversammlung wurden zwei Anträge der Gemeinderatsfraktion diskutiert, die durch den Fraktionsvorsitzenden Lutz Schöffel eingebracht wurden. Ein Antrag behandelte dabei das Thema einer Einführung von Tempo 30 im Stadtgebiet Waghäusel.

 

„Wer in unserer Stadt genau hinhört wird feststellen, dass sich die in letzter Zeit besonders diskutierten Gesprächsthemen nicht selten um die Erhöhung der Verkehrssicherheit, insbesondere für Radfahrer, die Reduzierung des Verkehrslärms und die Verringerung der Feinstaubbelastung drehen. Lösungsmöglichkeiten werden dabei wenn überhaupt meist nur im Zusammenhang mit großen und teuren Maßnahmen erörtert. Dabei gibt es eine recht preiswerte, zielführende, wissenschaftlich unterfütterte und von vielen Kommunen bereits erfolgreich praktizierte Lösung. Sozusagen die Klappe mit der man drei Fliegen - Gefahr, Dreck und Lärm - auf einmal schlagen kann. Tempo 30!“ so Schöffel in seiner Begründung.

 

Im Anschluss der Einbringung wurde nach eingehender Diskussion seitens der Mitglieder einstimmig beschlossen, dass die Fraktion noch in diesem Jahr den Antrag auf Einführung einer verbindlichen Geschwindigkeitsbegrenzung von 30km/h in Waghäusel zu stellen.

Es gebe keine stichhaltigen Argumente gegen die Einführung von Tempo 30, so der allgemeine Tenor. Das immer wieder angeführte Argument des Zeitverlustes sei zwar gegeben, wiege aber angesichts der erzielbaren Vorteile nur wenig. „Wir reden hier von maximal ein bis zwei Minuten, das sollte uns die Sache wert sein“ so Schöffel abschließend.