Weihnachtsgrüße

Der SPD Ortsverein Waghäusel und die Fraktion der SPD im Gemeinderat wünscht allen Waghäuseler Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Neue Jahr. Wir hoffen, dass all ihre Träume, Wünsche und Ziele in Erfüllung gehen mögen.

14.12.2017 in Kommunalpolitik

Siloabriss ist unverantwortlich

Man kann die Eremitage-Silos hässlich finden, man kann in ihnen aber auch ein Industriedenkmal mit Waghäuseler Geschichte sehen und einen architektonischen Kontrapunkt, welcher der Eremitage erst die richtige Geltung verschafft. Obwohl sich die SPD auch aus diesen Gründen für den Erhalt der Silos einsetzt, ist dieser Teil der Betrachtung zugegebenermaßen Geschmacksache.

Der Geschmack hört allerdings da auf, wo es ums Geld geht. Von den Befürwortern des Abrisses werden die steigenden Entsorgungskosten als Argument angeführt, den Abriss jetzt mit allen Mitteln vorzunehmen. Aus der Sicht der SPD-Fraktion ist dies haushaltspolitischer Unsinn:

Jeder weiß, dass die Baubranche boomt und dass Unternehmen, die solch einen Abriss vornehmen, sich gerade jetzt ihre Dienste teuer bezahlen lassen.

Im Haushalt 2018 müssen 2 Mio. EUR veranschlagt werden. Kapital, das, anders als vom CDU-Fraktionsvorsitzenden in den BNN behauptet, nur über Kredite beschafft werden kann. Der schuldenfreie Haushalt ist damit futsch. Eine Spekulation auf höhere als die geplanten Gewerbesteuereinnahmen ist unseriöse Schönrechnerei.

Wir übertragen ein Bauvolumen von 7 Mio. EUR von 2017 nach 2018 und packen für 2018 nochmal 10 Millionen drauf. Für Kinderbetreuung, Breitband, Straßen und Schulen. Die Kapazitäten, um diese Projekte umzusetzen, sind damit schon am absoluten Anschlag. Welches dieser überaus wichtigen Projekte soll also für den Abriss geopfert werden?

Niemand würde ohne Not ein Haus für 2 Mio. EUR abreißen (zzgl. evtl. versteckte Altlast), um danach ein Grundstück im Wert von lediglich 300.000 € zu haben. Die Stadt soll es aber nach Meinung der Ratsmehrheit mit öffentlichen Geldern machen, obwohl unter Umständen zusätzlich noch erhebliche Vertragsstrafen entstehen, weil man einen langfristig gültigen Mietvertrag mit einem Mobilfunkanbieter brechen müsste. Ein Vertrag übrigens, dem die gleichen Ratsmitglieder zugestimmt haben, die jetzt den Abriss durchpeitschen wollen.

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SPD Waghäusel trauert um Heinrich Wagenhan

Die SPD Waghäusel trauert um Heinrich Wagenhan, der am 26. Oktober im Alter von nur 73 Jahren verstorben ist. Heinrich Wagenhan prägte insbesondre in den 70-er und 80er Jahren unseren Ortsverein. Er trat am 1. Mai 1970 unserer SPD bei und blieb uns bis zu seinem Tod eng verbunden.

1975 wurde der studierte Diplom-Volkswirt erstmals in den Gemeinderat gewählt.  Er erzielte hier auf Anhieb auf der Wiesentaler SPD-Liste die drittmeisten Stimmen, hinter Karl Steinhilper und dem unvergessenen Siegfried Sauer. 1980, 1984 und 1989 wurde er jeweils mit herausragenden Ergebnissen wiedergewählt, wobei er  1989 in Wiesental Stimmenkönig aller Parteien wurde.

Bereits 1980 wurde Heinrich ordentliches Mitglied des Verwaltungsausschusses und übernahm auch den Vorsitz der SPD-Fraktion im Gemeinderat. Über alle Parteigrenzen hinweg  genoss er aufgrund seiner fundierten finanzpolitischen Kompetenz höchste Anerkennung und Respekt. Großer Sachverstand zeichnete ihn aus. Er hat auch weitsichtig gedacht.  Er war es , der trotz damaliger Widerstände in vielen Haushaltsreden immer wieder die Schaffung  von Altenpflegeeinrichtungen öffentlich einforderte und so entscheidenden Anteil daran hatte, dass hier am Ort diese Einrichtungen heute eine pure Selbstverständlichkeit sind. Er hat die SPD und auch das kommunalpolitische Geschehen in dieser Zeit entscheidend mitgeprägt. Am 22. Juni 1992 schied er auf eigenen Wunsch aus dem Gremium aus.

Vielen in unserer Partei ist Heiner ein guter Freund geworden. Unvergessen sind auch viele Feste, die wir bei und mit ihm feiern durften. Heinrich war uns ein liebenswerter und treuer Wegbegleiter, der schon jetzt schmerzlich vermisst wird. Wir danken ihm für alles und werden ihn nicht vergessen.

06.09.2017 in Veranstaltungen

Zeit für Investionen und gerechte Steuern

Bundestagskandidatin Neza Yildirim und Lothar Binding, MdB, in Wiesental

Der Wahlkampf biegt unweigerlich auf die Zielgeraden ein. Nach dem TV-Duell, das Martin Schulz als klarer Sieger bestritten hat, geht es nun darum, die letzten Unentschlossenen für die SPD zu gewinnen. Die Auswertungen des Duells zeigen: Die Mehrheit, insbesondere junge Wählerinnen und Wähler, haben genug von „weiter so“, sie wollen Perspektive und Schaffenskraft statt Aussitzen im Kanzleramt.

Die SPD Waghäusel freut sich, zu Beginn der Wahlwoche noch einmal eine Veranstaltung mit unserer Kandidatin Neza Yildirim anbieten zu können. Als Gast dafür konnten wir den Bundestagskandidaten Lothar Binding, finanzpolitischer Sprecher der SPD Bundestagsfraktion, gewinnen. Der Abend läuft unter der Überschrift „Zeit für Investitionen und gerechte Steuern“.

Montag, 18. September um 19:30 Uhr

Restaurant Wiesentaler Hof, Mannheimer Straße 70

68753 Waghäusel-Wiesental

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06.09.2017 in Wahlen

Plakate in Waghäusel

So sehen einige Plakate in und um Waghäusel aus. In der Erinnerung gab es in jedem Wahlkampf "Verluste" und Beschädigungen zu beklagen, doch gefühlt war es noch nie so schlimm, wie in diesem Bundestagswahlkampf. Wohl gemerkt bei allen Parteien. Warum dem so ist, bleibt wohl im Dunkel, dafür müsste man den oder die Verursacher fragen - was wir wirklich gerne tun würden, aus Interesse!

Doch unter dem Strich bleibt: In Zeiten, in denen sich Menschen bemüßigt fühlen, Parteilogos... und Namen zu schwärzen, fremdes Eigentum zu beschädigen, die Pluralität und Meinungsfreiheit auf diese Art und Weise anzugreifen - in diesen Zeiten weiß man, warum es sich lohnt, für eben jene Werte einzustehen. Und wie wichtig es ist, für beispielsweise freien Zugang zu Bildung zu kämpfen. Dann werden vielleicht immer noch Plakate mit Parolen überpinselt - aber dann steht darauf nicht mehr "ALTPATEIEN". Was es nicht besser, aber zumindest der Rechtschreibung nach richtiger macht.

Und egal, wieviele Plakate auch beschädigt, geschwärzt oder beschrieben werden, wir werden nicht weichen. Denn das ist nur ein fehlgeleiteter Versuch des einseitigen Meinungsaustausches. Mit uns kann man aber auch ganz normal reden und diskutieren. Und dieses Angebot gilt nicht nur für Vandalen, sondern für jeden und jede, dem/der etwas auf der Seele brennt.

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