SPD Waghäusel

12.01.2016 in Ankündigungen

Erste Termine für Januar und Februar

2016 hat gerade erst begonnen, doch die ersten Ereignisse werfen schon ihre Schatten voraus. Hinsichtlich der Landtagswahl am 13. März gibt es folgende Termine:

Donnerstag, 14. Januar, 19 Uhr: Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Karlsruhe-Land im Sängerheim des GV Liederkranz, Südliche Waldstraße 15

Dienstag, 16. Februar, 19:30 Uhr: Veranstaltung mit Landtagskandidat Markus Rupp, Clubhaus FC Olympia Kirrlach

Aktionstag Schuler 19. Januar

Wie schon den ersten Aktionstag am 29. Oktober vergangenen Jahres wird die SPD Waghäusel auch diesen Aktionstag tatkräftig unterstützen.

Ab 15:45 Uhr wird es im Wiesentaler Park eine Kundgebung geben, die gesamte Bevölkerung ist herzlich eingeladen, an diesem Tag ihre Solidarität mit den Beschäftigten von Schuler zu zeigen.

15.12.2015 in Ortsverein

2015 war ein Jahr, das ein spannendes (und vielleicht auch spannungsreiches) für die Waghäuseler Kommunalpolitik war. Im Rückblick lässt es sich für die Sozialdemokraten vor Ort allerdings als ein gutes verbuchen.

Begonnen selbstverständlich mit der Wiederwahl von Walter Heiler, MdL, als Oberbürgermeister der Stadt Waghäusel. Zum inzwischen 3. Mal sprachen ihm die Waghäuselerinnen und Waghäuseler im März diesen Jahres ihr Vertrauen aus. Sogleich nach der Wahl kam mit der Suche nach einem Konverterstandort ein Thema auf, dass die Waghäuseler Bevölkerung zugleich spaltete und vereinte. Mit der Bürgerinitiative K21 kristallisierte sich ein Sammelbecken für alle Unzufrieden und Konverter(standort)gegner heraus, die fortan Wortführend in der Gegenbewegung war. Die SPD-Fraktion hat dabei nach einem Treffen mit Vertretern von K21 die Anliegen der Bürgerinitiative dahingehend unterstützt, gemeinsam mit allen Fraktionen des Waghäuseler Gemeinderates eine Resolution einzubringen, welche die Bedeutung der Schutzgüter Mensch und Natur bei der Auswahl des Konverter-Standortes deutlich in den Vordergrund stellt. Mit der Entscheidung von Transnet vor Wochenfrist, das Gebiet Altrhein beim Philippsburger AKW und nicht den Landstraßenäcker als Standort zu wählen, ist zumindest ein Teilerfolg gelungen. Nicht nur auf einen Teilerfolg, sondern auf einen gänzlichen Erfolg, hofft die SPD Waghäusel beim Kampf des Schuler-Betriebsrates um den Erhalt der vom angekündigten Stellenabbau betroffenen ca 140 Arbeitsplätze. Unterstützung seitens der Waghäuseler SPD erhielt der Betriebsrat nicht nur durch Pressemitteilungen, sondern auch durch Hilfe am Tag der Arbeitsniederlegung am 29. Oktober.

Für 2016 werden unter anderem die Situation bei Schuler, der Schulstandort Waghäusel und auch das Thema Logistikzentrum (Gewerbegebiet Ost), zu dem die SPD Ende November einen Termin vor Ort mit Betroffenen wahrnahm, weiterhin auf der Agenda der SPD Waghäusel bleiben.

08.12.2015 in Ortsverein

SPD befürwortet Entscheidung der Transnet BW zur Konverter-Standortwahl

Philippsburg bietet die besten Voraussetzungen

Vergangene Woche machten Transnet BW und die Bundesnetzagentur ihre Entscheidung bezüglich der Standortwahl des geplanten Konverters öffentlich: Eben jene Entscheidung fiel nun auf das Gelände Altrhein beim Atomkraftwerk Philippsburg – und damit nicht auf das Gebiet Landstraßenäcker zwischen Wiesental und Oberhausen. Nach der Prüfung von über 20 Standort-Alternativen fiel die Wahl nun auf dieses Gelände. Ausschlaggebend dafür war dabei der Umstand, dass an diesem Standort das Gleichstromumspannwerk direkt ohne zusätzlichen Leitungsneubau an den Netzverknüpfungspunkt angebunden und dabei bestehende Infrastruktur genutzt werden kann.

Auf Zustimmung stieß diese Entscheidung bei den Waghäuseler Sozialdemokraten. „Unter den gegebenen Umständen und den vorherrschenden Begebenheiten war diese Entscheidung die einzig richtige. Auch die Begründung für die Entscheidung ist in sich schlüssig: Die Infrastruktur ist gegeben, die Anbindung ist quasi jetzt schon gewährleistet. Nun gilt es, auch noch die letzten Unsicherheiten aus dem Weg zu räumen und mit der seitens Transnet versicherten Transparenz für eine breite Zustimmung zu werben“ so der Waghäuseler SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Schöffel

08.12.2015 in Veranstaltungen

Information zu Gewerbegebiet Ost

Vor Ort Termin der SPD Waghäusel

In seiner Sitzung am 21.09.2015 hat der Gemeinderat die Offenlage eines neuen Entwurfs des Bebauungsplans im Gewerbegebiet Ost gebilligt und damit ein Beteiligungsverfahren für die Bürgerinnen und Bürger eröffnet, das ihnen die Gelegenheit bieten soll, Bedenken und Einwände gegen diesen Plan vorzubringen und so direkt Einfluss zu nehmen. In diesem Zusammenhang lud die SPD-Waghäusel am vergangenen Samstag zu einem vor Ort Termin ein, um im direkten Gespräch die Sorgen und Bedenken der zahlreich erschienenen Anwohner aufzunehmen und zu diskutieren. Vor Ort waren auch Oberbürgermeister Walter Heiler, Bürgermeister Thomas Deuschle und Bauamtsleiter Marco Haag, der die geplanten Änderungen im Vergleich zu dem seit 2004 rechtskräftig bestehenden Plan erläuterte.

Die betroffenen Anwohner nutzen die Gelegenheit ihre Sorgen hinsichtlich der Zunahme der Lärm- und Verkehrsbelastung zu bekunden und ihre Kritik in Bezug auf die optischen Veränderungen zu formulieren, sollte das Logistikgebäude entlang der L638 wie geplant verwirklicht werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Lutz Schöffel betonte dabei, dass man sich von der Planungsänderung vor allem in lärmschutztechnischer Hinsicht Verbesserungen im Vergleich zu den Möglichkeiten des alten Plans verspreche, dass bei weitem aber noch nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft seien. „Man müsse zuerst belastbare Zahlen aus einem Lärm- und Verkehrsgutachten abwarten, um dann den Bebauungsplan neu zu bewerten und entsprechend nachzubessern“, so Schöffel weiter. Ein Festhalten am alten Plan sei aber keine gute Lösung, da auch hier ein Ausbau der Logistikfläche in gleichem Masse rechtlich möglich wäre, aber optisch und schalltechnisch offen zu Wohnbebauung erfolgen könnte. Oberbürgermeister Walter Heiler regte ein Treffen der Anwohner und dem Investor an und versprach, beim Herstellen des Kontakts zwischen den Sprechern der Initiative und dem Investor behilflich zu sein.

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