Jahresrückblick 2015

Veröffentlicht am 15.12.2015 in Ortsverein

2015 war ein Jahr, das ein spannendes (und vielleicht auch spannungsreiches) für die Waghäuseler Kommunalpolitik war. Im Rückblick lässt es sich für die Sozialdemokraten vor Ort allerdings als ein gutes verbuchen.


Begonnen selbstverständlich mit der Wiederwahl von Walter Heiler, MdL, als Oberbürgermeister der Stadt Waghäusel. Zum inzwischen 3. Mal sprachen ihm die Waghäuselerinnen und Waghäuseler im März diesen Jahres ihr Vertrauen aus. Sogleich nach der Wahl kam mit der Suche nach einem Konverterstandort ein Thema auf, dass die Waghäuseler Bevölkerung zugleich spaltete und vereinte. Mit der Bürgerinitiative K21 kristallisierte sich ein Sammelbecken für alle Unzufrieden und Konverter(standort)gegner heraus, die fortan Wortführend in der Gegenbewegung war. Die SPD-Fraktion hat dabei nach einem Treffen mit Vertretern von K21 die Anliegen der Bürgerinitiative dahingehend unterstützt, gemeinsam mit allen Fraktionen des Waghäuseler Gemeinderates eine Resolution einzubringen, welche die Bedeutung der Schutzgüter Mensch und Natur bei der Auswahl des Konverter-Standortes deutlich  in den Vordergrund stellt. Mit der Entscheidung von Transnet vor Wochenfrist, das Gebiet Altrhein beim Philippsburger AKW und nicht den Landstraßenäcker als Standort zu wählen, ist zumindest ein Teilerfolg gelungen. Nicht nur auf einen Teilerfolg, sondern auf einen gänzlichen Erfolg, hofft die SPD Waghäusel beim Kampf des Schuler-Betriebsrates um den Erhalt der vom angekündigten Stellenabbau betroffenen ca 140 Arbeitsplätze. Unterstützung seitens der Waghäuseler SPD erhielt der Betriebsrat nicht nur durch Pressemitteilungen, sondern auch durch Hilfe am Tag der Arbeitsniederlegung am 29. Oktober.

Für 2016 werden unter anderem die Situation bei Schuler, der Schulstandort Waghäusel und auch das Thema Logistikzentrum (Gewerbegebiet Ost), zu dem die SPD Ende November einen Termin vor Ort mit Betroffenen  wahrnahm, weiterhin auf der Agenda der SPD Waghäusel bleiben.