SPD Spitzenkandidat Nils Schmid zu Gast in Waghäusel
„Der Wechsel im Jahr 2011 hat Baden-Württemberg gut getan“ sagt Nils Schmid, Wirtschafts- und Finanzminister in Baden-Württemberg und Spitzenkandidat der SPD zur Landtagswahl am 13. März. Am Freitag, den 22. Januar, um 16:30 Uhr kommt Schmid in den Wahlkreis 29. In Waghäusel will er sich zum Einen in der Eremitage die Ergebnisse der Restaurierung anschauen, die auch durch Mittel seines Ministeriums erfolgt ist und zum Anderen in einem Bürgergespräch zu aktuellen Fragen Rede und Antwort stehen.
Mit dabei sind auch Oberbürgermeister Walter Heiler, MdL, und SPD-Landtagskandidat Markus Rupp. Für den öffentlichen Rundgang durch die Eremitage und für das Bürgergespräch im Küchenbau der Eremitage ist jeweils eine Dreiviertelstunde geplant. Dem SPD-Landesvorsitzenden ist es wichtig, den Menschen auf Augenhöhe zu begegnen. Deswegen wird er in Waghäusel auch keine langen Reden halten, sondern will direkt mit den Menschen ins Gespräch kommen.
Kreisdelegiertenkonferenz in Waghäusel
Vergangenen Donnerstag trafen sich über 100 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Karlsruhe-Land im Sängerheim des MGV Liederkranz zur Kreisdelegiertenkonferenz. Gleich zu Beginn stellte der Kreisvorsitzende René Repasi angesichts der aktuellen Umfragewerte von mauen 15% klar: „Wir lassen uns nicht entmutigen!“ Die Freiburger Landtagsabgeordnete Gabi Rolland stellte den Entwurf für das Regierungsprogramm vor, das auf dem Landesparteitag am 23. Januar in Stuttgart verabschiedet werden soll. Der SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Bruchsal, Markus Rupp, stellte in seiner Kommentierung des Entwurfes klar: „Baden-Württemberg hat die besten Exportzahlen und die zweitniedrigste Arbeitslosigkeit aller Bundesländer.“ Dies sei auch ein Verdienst der Grün-Roten Landesregierung und dies gelte es, in den kommenden zwei Monaten bis zur Wahl den Wählerinnen und Wählern zu vermitteln.
Erste Termine für Januar und Februar
2016 hat gerade erst begonnen, doch die ersten Ereignisse werfen schon ihre Schatten voraus. Hinsichtlich der Landtagswahl am 13. März gibt es folgende Termine:
Donnerstag, 14. Januar, 19 Uhr: Kreisdelegiertenkonferenz der SPD Karlsruhe-Land im Sängerheim des GV Liederkranz, Südliche Waldstraße 15
Dienstag, 16. Februar, 19:30 Uhr: Veranstaltung mit Landtagskandidat Markus Rupp, Clubhaus FC Olympia Kirrlach
Aktionstag Schuler 19. Januar
Wie schon den ersten Aktionstag am 29. Oktober vergangenen Jahres wird die SPD Waghäusel auch diesen Aktionstag tatkräftig unterstützen.
Ab 15:45 Uhr wird es im Wiesentaler Park eine Kundgebung geben, die gesamte Bevölkerung ist herzlich eingeladen, an diesem Tag ihre Solidarität mit den Beschäftigten von Schuler zu zeigen.
Jahresrückblick 2015
2015 war ein Jahr, das ein spannendes (und vielleicht auch spannungsreiches) für die Waghäuseler Kommunalpolitik war. Im Rückblick lässt es sich für die Sozialdemokraten vor Ort allerdings als ein gutes verbuchen.
Begonnen selbstverständlich mit der Wiederwahl von Walter Heiler, MdL, als Oberbürgermeister der Stadt Waghäusel. Zum inzwischen 3. Mal sprachen ihm die Waghäuselerinnen und Waghäuseler im März diesen Jahres ihr Vertrauen aus. Sogleich nach der Wahl kam mit der Suche nach einem Konverterstandort ein Thema auf, dass die Waghäuseler Bevölkerung zugleich spaltete und vereinte. Mit der Bürgerinitiative K21 kristallisierte sich ein Sammelbecken für alle Unzufrieden und Konverter(standort)gegner heraus, die fortan Wortführend in der Gegenbewegung war. Die SPD-Fraktion hat dabei nach einem Treffen mit Vertretern von K21 die Anliegen der Bürgerinitiative dahingehend unterstützt, gemeinsam mit allen Fraktionen des Waghäuseler Gemeinderates eine Resolution einzubringen, welche die Bedeutung der Schutzgüter Mensch und Natur bei der Auswahl des Konverter-Standortes deutlich in den Vordergrund stellt. Mit der Entscheidung von Transnet vor Wochenfrist, das Gebiet Altrhein beim Philippsburger AKW und nicht den Landstraßenäcker als Standort zu wählen, ist zumindest ein Teilerfolg gelungen. Nicht nur auf einen Teilerfolg, sondern auf einen gänzlichen Erfolg, hofft die SPD Waghäusel beim Kampf des Schuler-Betriebsrates um den Erhalt der vom angekündigten Stellenabbau betroffenen ca 140 Arbeitsplätze. Unterstützung seitens der Waghäuseler SPD erhielt der Betriebsrat nicht nur durch Pressemitteilungen, sondern auch durch Hilfe am Tag der Arbeitsniederlegung am 29. Oktober.
Für 2016 werden unter anderem die Situation bei Schuler, der Schulstandort Waghäusel und auch das Thema Logistikzentrum (Gewerbegebiet Ost), zu dem die SPD Ende November einen Termin vor Ort mit Betroffenen wahrnahm, weiterhin auf der Agenda der SPD Waghäusel bleiben.
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