Bericht zum Frühlingsfest der SPD
Rund 60 Mitglieder und Freunde des SPD Ortsvereins fanden sich am 10. März zum Frühlingsfest des Ortsvereins im Rusticana in Kirrlach ein. Der Ortsvereinsvorsitzende Lutz Schöffel begrüßte die anwesenden Gäste und zeigte sich erfreut, dass diese Form des Frühlingsfestes nach wie vor so gut von den Mitgliedern angenommen wird. Schöffel lies es sich in seiner Begrüßung auch nicht nehmen, einigen Mitgliedern des Ortsvereins explizit für ihre Verdienste und ihren Einsatz zu danken.
Im weiteren Verlauf des Abend wussten verschiedene Programmpunkte die Gäste zu unterhalten. So boten die Gemeinderäte Angelika Nosal und Lutz Schöffel einen launigen Sketch dar und Sandro Quarata erheiterte die Menge mit einer Geschichte aus seinem Berufsalltag. Auch Wissen war beim SPD-Quiz gefragt, das Krimhilde Rolli letzten Endes für sich entscheiden konnte. Über den ganzen Abend sorgte Rolf Feuerstein für die passende musikalische Untermalung.
Auch zwei Ehrungen für jahrelange Mitgliedschaft standen auf dem Programm. So wurden die Gemeinderäte Wolf Schuppler für 40 Jahre und Roland Herberger für 25 Jahre in der SPD geehrt. In seiner Laudatio lies Lutz Schöffel dabei noch einmal die "Lebensläufe" der beiden in der SPD Waghäusel Revue passieren. Roland Herberger lies es sich dabei auch nicht nehmen, noch einmal den Wert und die Bedeutung der Sozialdemokratie auch in der heutigen Zeit zu betonen.
Nach den Programmpunkten lies man den Abend gemütlich miteinander ausklingen.
SPD Waghäusel beim Gemarkungsputz
Wie in jedem Jahr nahmen auch am Samstag, den 3. März, einige Mitglieder der SPD Waghäusel am Gemarkungsputz der Stadt teil. Punkt 9 Uhr traf man sich an der L556 zwischen Kirrlach und Wiesental und teilte sich in 2 Gruppen, um "sein" Gebiet von allerlei Müll und Unrat zu befreien.
Bericht zur Vorstandssitzung der SPD Waghäusel
Neubau der Realschulturnhalle in Waghäusel muss realisiert werden
Turnusmäßig traf sich am Donnerstag, den 26. Januar, die SPD Waghäusel zu ihrer ersten Vorstandssitzung im neuen Jahr im Nebenraum des TSV Wiesental. Der OV Vorsitzende Lutz Schöffel begrüßte die anwesenden Mitglieder und umriss die anstehenden parteipolitischen Themen des kommenden Jahres.
Der Fraktionsvorsitzende Herbert Sand gab daraufhin noch einen kurzen Einblick in die gerade abgehaltenen Haushaltsberatungen des Gemeinderates. Dabei sprach er erneut sein Unverständnis darüber aus, dass der SPD- Antrag auf Bereitstellung weiterer Planungsmittel in 2012 für den Neubau einer Aula und Sporthalle für die Johan-Peter-Hebel Realschule im Gemeinderat bei Stimmengleichheit abgelehnt wurde. „Dieses Thema ist nicht neu und wurde auf Antrag der SPD schon in etlichen Gemeinderatssitzungen behandelt. Die Notwendigkeit eines Neubaus wurde hierbei fraktionsübergreifend als richtig und wichtig angesehen. 2010 und 2011 wurden bereits Planungsmittel dafür in den Haushalt eingestellt. Dass dies für 2012 nun auf einmal nicht mehr der Fall sein soll kann niemand in unserer Fraktion auch nur ansatzweise nachvollziehen“ so Sand. „Auch hinsichtlich dessen, dass bereits mehr als 100.000 Euro in dieses Projekt investiert wurden ist es gerade im Sinne der Nachhaltigkeit noch unverständlicher, dass nun mit einem Male – ohne wirkliche Begründung – der Geldhahn zugedreht wird.“
Dem pflichtete auch Schöffel bei: „Einmal gemachte Zusagen müssen eingehalten werden. Nicht nur, um sein eigenes Gesicht zu wahren, es ist auch eine Frage der eigenen Glaubwürdigkeit. Das jetzt beschlossene Szenario kommt gegenüber der Schule, den Schülern und der Elternschaft nahezu einer Brüskierung gleich. Die SPD Waghäusel wird sich weiter mit Nachdruck für eine Realisierung dieses Neubaus einsetzen.“
SPD fordert Klarheit über städtische Zuwendungen
Fortsetzung zum Bericht über den Haushalt 2012
Fern ab jeglicher Landesunterstützung sorgte die Stadt mit der Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer dafür, die eigene Einnahmeseite zu verbessern. „Diese Erhöhung bewegt sich aber im moderaten Rahmen, dies sieht man alleine schon am regionalen Vergleich“ erläuterte der Fraktionsvorsitzende der Waghäuseler Sozialdemokraten Herbert Sand. Ebenso verwies er mit Blick auf die mittelfristige Finanzplanung darauf, dass bereits 2013 alle großen Baumaßnahmen (z.B Gewerbepark Eremitage; Rathauserweiterung) abgeschlossen sein werden. Damit sind, stand heute, keine größeren Investitionen zu erwarten. Des Weiteren bezog Sand Stellung zu einem von 2 Punkten, die im Haushaltsentwurf durch Mehrheitsbeschluss verankert sind, allerdings nicht von der SPD Fraktion mitgetragen wurden:
So fordert die SPD Klarheit über die Zuschüsse, die der Kindergarten St. Franziskus in Wiesental von Seiten der Stadt erhält. Diese Zuschüsse gehen weit über den Betrag im zwischen Stadt und Kirchengemeinde geschlossenen Vertrag hinaus. In diesem Fall geht es um die Totalsanierung eines kircheneigenen Gebäudes, durch die 800.000 Euro an Kosten anfallen sollen. Laut Vertrag hätte die Stadt davon 560.000 Euro zu tragen, die Kirchengemeinde die restlichen 240.000 Euro. „Nun soll auf Antrag der Kirchengemeinde die Stadt zusätzlich 140.000 Euro hinzuschießen, was auch durch Mehrheitsbeschluss im Gemeinderat so entschieden wurde. Ich möchte noch einmal betonen, dass dies eine freiwillige Leistung der Stadt ist, dazu noch ohne rechtliche und grundbuchmäßige Absicherung. Darüber hinaus trägt die Stadt ohnehin schon zusätzlich 87,5 % der Betriebskosten dieser Einrichtung“ so Sand. „Wir fordern von Seiten der Verwaltung Klarheit in diesem Fall und verweißen auch auf ähnlich gelagerte Fälle, die in Bayern im Nachhinein als unrechtmäßig festgestellt wurden“
SPD Waghäusel zum Haushalt 2012
Ein solider Haushalt sichert Zukunftsfähigkeit
Ein Blick in die überregionale Presse zeigt die Abhängigkeit der Kommunen von den finanziellen Zuweisungen durch Bund und Land. Sie hängen am Tropf der Steuerquellen und Gestaltungsspielräume werden mitunter bis zur Handlungsunfähigkeit eingeschränkt. Auch die Haushaltsreden vergangener Jahre zeichneten durch die Bank ein (oft unberechtigt) düsteres Bild den Waghäuseler Haushalt betreffend.
Betrachtet man allerdings den Haushaltsplan 2011 für die Stadt Waghäusel , so ist dieser doch absolut realitätsbezogen. Gleiches gilt auch für den Haushaltsentwurf 2012. Neu ist allerdings, dass es keine so genannten „Haushaltsreste“ mehr gibt. Bereits im Haushalt verankerte aber noch nicht ausgegebene Millionen werden ab sofort auf 0 gestellt. Dies bedeutet demnach, dass bereits genehmigte Geldmittel wie z.B. jene für den Neubau der Sporthalle und Aula der Johann-Peter-Hebel Realschule dem Haushalt wieder entzogen werden. Nur durch eine neuerliche Behandlung im Gemeinderat können so etwaig entfallene Projekte wieder angestoßen werden. Dies ist eine Erleichterung für den Stadtkämmerer und bietet auch den Gemeinderäten eine bessere Übersicht über die städtischen Finanzen; ist allerdings für einige Projekte auch das endgültige Aus.
Positiv bewertet die SPD-Fraktion Anstrengungen der neuen Landesregierung zur finanziellen Entlastung der Kommunen. „Der so genannte „Pakt mit den Kommunen“ trägt nachhaltig dazu bei, Bildungs- und Betreuungsangebote künftig auf finanziell sicheren Beinen zu stellen und eine kontinuierliche Arbeit vor Ort zu sichern. So stellt das Land den Kommunen in Baden-Württemberg 315 Millionen Euro für die Kleinkindbetreuung zur Verfügung; zudem 15 Millionen Euro für Schulsozialarbeit und 11 Millionen Euro zur Sprachförderung. Für Waghäusel bedeutet dies alleine im Personalsektor Kleinkindbetreuung eine Entlastung in Höhe von 561.000 Euro“ so der Fraktionsvorsitzende Herbert Sand.
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