Die diesjährige Jahreshauptversammlung mit Neuwahlen findet
am Freitag, 06.07.2012
um 19:30 Uhr
in den Räumen des MGV-Chortreffs
Schanzenstraße Wiesental
statt.
Folgende Tagesordnung ist vorgesehen (Änderungen vorbehalten):
1. Begrüßung und Bericht des Vorsitzenden
2. Bericht der Schriftführerin
3. Bericht des Kassiers
4. Bericht des Kassenprüfers
5. Entlastung des Vorstandes
6. Neuwahlen des Vorstandes und der Revisoren
7. Wahl der Delegierten für die Kreisdelegiertenkonferenzen
8. Berichte aus dem Gemeinde- und Kreistag
9. Aussprache
Hinweis: Anträge müssen bis zum 02.07.12 schriftlich beim Vorsitzenden vorliegen!
Lutz Schöffel
Ortsvereinsvorsitzender
Viel Zuspruch von Seiten der anwesenden Gäste
Am 24. April hatte die SPD unter dem Motto „Wo bleibt die Sporthalle für unsere Kinder“ in die SSV Gaststätte „Stefan`s“ in Waghäusel geladen. Über 60 Gäste folgten dieser Einladung und konnten vom Ortsvereinsvorsitzenden Lutz Schöffel begrüßt werden, der sich sichtlich über die große Resonanz freute. In seinen einleitenden Worten wies Schöffel zugleich darauf hin, dass man als Ortsverein auch hin und wieder einmal zu einer drastischeren Wortwahl greifen müsse, um gehört zu werden. „Wir wollen als SPD vor Ort den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ein Angebot machen. Aber nur durch die persönlichen Gespräche und die Resonanz aus der Bevölkerung können wir einschätzen, wie richtig wir mit unseren Einschätzungen und Projekten liegen.“
Schöffel gab daraufhin das Wort an Daniel Born, seinerseits SPD Vorsitzender des Nachbarortes Oberhausen-Rheinhausen und Mitglied des SPD-Kreisvorstandes. Born leitete an diesem Abend als Moderator durch die Veranstaltung. Er sprach zunächst den Fraktionsvorsitzenden Herbert Sand auf dessen Forderung in der diesjährigen Haushaltsrede an. Dieser hatte im Namen der SPD Fraktion für den aktuellen Haushalt 2012 weitere Mittel für den Bau der Realschulsporthalle gefordert. Allerdings fand der Antrag im Rat nicht die notwendige Mehrheit, sodass der Bau zum Leidwesen aller Betroffenen zur Zeit auf Eis liegt. Sand gab einen kurzen Einblick in die lange Geschichte, die diese Forderung im Waghäuseler Gemeinderat durchlaufen hat. Sie begann schon 1985, doch erst 2007 wurde eine 1. Planungsrate in den Haushalt eingestellt. Als auf Antrag der SPD-Fraktion im Haushalt 2011 400.000 € bereitgestellt wurden schien der Weg für die Sporthatte endgültig frei. Ein Architekturwettbewerb fand statt, ein fertiger Plan für eine Zweifeldsporthalle liege vor. In diesem Plan, der in enger Zusammenarbeit mit der Realschule entworfen wurde, sind auch 2 weitere Klassenräume vorgesehen. Dies entspreche der Mindestanforderung und sei keinesfalls Luxus. Sand betonte, dass schon morgen mit dem Bau begonnen werden könnte, wenn Teile des Gemeinderats zu ihrer ursprünglichen Zusage stünden.
Viel Unterrichtsausfall aufgrund Hallenproblematik / Auch der Schulstandort Waghäusel muss hinterfragt werden
Die Frage, ob denn eine neue Realschulturnhalle in Waghäusel von Nöten ist, konnte der zuständige Direktor Herbert Schöttle an diesem Abend selbst erläutern. Er verwies auf die vielen Ausfallzeiten, die aus Reparaturen in der SSV-Halle oder Veranstaltungen in den Ausweichhallen resultierten. So kämen im Schnitt auf einen Monat 2 volle Tage, an denen kein Sportunterricht stattfinden könne. Auch die Tatsache, dass man aufgrund der nötigen Beförderung der Schülerinnen und Schüler den Sportunterricht auf 3 Stunden am Stück ausweiten musste wäre mit einer neuen Halle nicht mehr gegeben. Auch dem breiten Angebot neben dem Schulsport, das die Johann-Peter-Hebel Realschule anbietet, käme eine neue Halle entgegen. Denn schließlich wäre eine neue Halle nicht nur für den Sport zu gebrauchen, sondern auch als Aula oder als Örtlichkeit für weitere Veranstaltungen.
Diese Ausführungen wie von Herrn Schöttle getätigt dürfen wohl durchaus als Fakten angesehen werden. Wo in diesen Aufzählungen eine „Überkapazität für den Schulsport“, wie zuletzt zu lesen war, zu finden sein soll bleibt fraglich. Herbert Sand verwies darauf, dass sich die SPD in den nächsten Haushaltsberatungen erneut intensiv für die Realschulturnhalle einsetzen werde – so, wie es auch schon in den letzten Haushaltsberatungen von Seiten der SPD getan wurde. Anderslautende Behauptungen, es hätte im letzten Jahr keinen Antrag gegeben, wären damit widerlegt und auch die Glaubwürdigkeit, an der scheinbar gekratzt werden soll, bleibt damit bestehen.
Allerdings fügte er ebenfalls hinzu, dass auch der Schulstandort Waghäusel auf das Intensivste hinterfragt werden müsse. „Es kann eigentlich nicht sein, dass Waghäusel im nächsten Jahr große Kreisstadt mit 20.700 Einwohnern wird und wir dennoch eine Schullandschaft vorweisen, in der es nicht möglich ist, Abitur zu machen. Es kann nicht sein, dass unsere Kinder in den nächsten Jahren Abitur in Oberhausen oder Philippsburg machen, während dies bei uns nicht möglich sein soll.“
Am 23. April, fünf Tage nach ihrem 89. Geburtstag, verstarb unser Mitglied Hildegard Reißenberger, geb. Lehn. Hildegard war in ihrer Zeit im Ortsverein ein gleichermaßen beliebtes wie aktives Mitglied. Erst im September 2009 trat sie ein, war aber seitdem bei allen Sitzungen und Veranstaltungen „ihrer“ SPD vor Ort.
Doch nicht nur Hildegards Anwesenheit konnte man sich im Ortsverein sicher sein, auch auf ihre Hilfe konnte man immer zählen. „Im Rahmen ihrer Möglichkeiten“ wie sie zwar immer betonte, doch ihre Möglichkeiten schienen meist unbegrenzt. So war sie nicht nur an allen Infoständen im Landtagswahlkampf, ganz gleich bei welchem Wetter, und versorgte die dortigen Genossen stets liebevoll mit Tee und Kaffee, sondern sie lies es sich auch nicht nehmen, die größten Bezirke in Wiesental abzulaufen um die Anwohnerinnen und Anwohner mit Infobroschüren zu versorgen.
Die Mitglieder der SPD Waghäusel verlieren eine liebgewonnene, engagierte Genossin und eine gute Freundin, aber auch das Betreute Wohnen der AWO in Wiesental, wo Hildegard nach dem Tod ihres Mannes, mit dem sie 65 gemeinsame Jahre verbracht hatte, wohnte, wird sie sehr vermissen. Wir werden Hildegard in unseren Gedanken und unseren Herzen behalten.
Die Vorstandschaft
SPD Waghäusel bleibt bei Forderung eines Neubaus
Schon in der Ausgabe des Mitteilungsblattes der Stadt Waghäusel vom 10. Februar legte der SPD Ortsverein Waghäusel seine Forderungen zur Thematik eines Neubaus der Realschulsporthalle dar. An diesen hielte man auch weiterhin fest, so der einstimmige Tenor der Vorstandschaft um den Vorsitzenden und Gemeinderat Lutz Schöffel. Insbesondere die Tatsache, dass bisher bewilligte Mittel ohne wirkliche Gründe aus dem Haushaltsentwurf für dieses Jahr ersatzlos gestrichen wurden sorgt nach wie vor für Unverständnis in den Reihen der Sozialdemokraten. „Dieser Frage wollen wir weiterhin nachgehen, in der Hoffnung, eine Antwort zu erhalten“ so Schöffel.
Da die Notwendigkeit einer gut ausgestatteten Sporthalle über Jahre hinweg im Gemeinderat Fraktionsübergreifend gesehen wurde ist es umso verwunderlicher, warum Teile des Gemeinderats in den Haushaltsberatungen Ende letzten Jahres einen Rückzieher gemacht haben. Der Seitens der SPD forcierte Antrag zur Bereitstellung weiterer Mittel wurde bei Stimmengleichheit (jeweils 13 Stimmen dafür und dagegen) denkbar knapp abgelehnt. „Über 2 Jahre wurden Haushaltsmittel bereitgestellt und zu großen Teilen abgerufen. Mehr als 100.000 Euro wurden bereits investiert – und mit einem Male soll nun bei diesem Projekt stillstand herrschen. Im Sinne einer Nachhaltigkeit der Schaffung von Einrichtungen für Bildung und Schule kann dies nicht sein und darf auch nicht einfach so hingenommen werden. Die Fraktion der SPD sieht darin auch eine Verantwortung gegenüber der Schule, den SchülerInnen und Schülern als auch der Elternschaft. Was man versprochen und begonnen hat muss man auch im Sinne der eigenen Ansprüche einhalten und fortführen“ so der Fraktionsvorsitzende der Waghäuseler Sozialdemokraten Herbert Sand.
Zu diesem Thema lädt die SPD zu einem Diskussionsabend:
Am Dienstag, den 24. April 2012
um 19:00 Uhr
in der SSV Gaststätte „Stefan`s“ in Waghäusel
Seit Jahren kämpft die SPD im Waghäuseler Gemeinderat für die Umsetzung eines Neubaus der Realschulsporthalle im Stadtteil Waghäusel. 2010 und 2011 wurden im Gemeinderat auch Mittel dafür im Haushalt der Stadt bewilligt, für 2012 ist dies nun plötzlich nicht mehr vorgesehen. Die Halle wird nicht gebaut, ja nicht einmal zu Ende geplant. Dies wollen wir nicht einfach so hinnehmen! Ein Projekt, das angestoßen wurde und über alle Fraktionen hinweg als richtig und wichtig angesehen wurde, darf nicht einfach so von der Agenda genommen werden.
Denn Gründe, die für eine weitere Umsetzung sprechen, gibt es mehr als genug:
• Durch einen Neubau wird unseren Schülerinnen und Schülern eine moderne und für den Unterricht unverzichtbare Sporteinrichtung geboten.
• Die Realschule bekommt durch die Sporthalle endlich die dringend notwendige Aula für ihre Schulveranstaltungen.
• Die Unterrichtzeit könnte endlich für den Sportunterricht genutzt werden, statt dafür, die Schülerinnen und Schüler in andere Hallen zu transportieren.
• Der Schulstandort Waghäusel erfährt durch die neue Halle eine wichtige Aufwertung, vor allem auch im Zusammenhang mit der anstehenden Neuausrichtung der Schulstrukturen.
Die SPD-Waghäusel ergreift deshalb erneut die Initiative für den Bau der Sporthalle und lädt alle Interessierten ein zur Information und Diskussion:
Am Dienstag, den 24. April 2012
um 19:00 Uhr
in die SSV Gaststätte „Stefan`s“ in Waghäusel